Chamenei bremst Ahmadineschad aus

  28 September 2016    Gelesen: 739
Chamenei bremst Ahmadineschad aus
Irans Ex-Präsident Ahmadinedschad wird im kommenden Jahr nicht gegen Amtsinhaber Ruhani kandidieren. Ihm fehlt der Rückhalt des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Chamenei. Noch ist unklar, wer nun Kandidat der Konservativen wird.
Wegen fehlender Unterstützung durch die religiöse Führung tritt der ehemalige iranische Staatschef Mahmud Ahmadinedschad (2005 bis 2013) im kommenden Jahr nicht zur Präsidentschaftswahl an. In einem von den iranischen Medien veröffentlichten Schreiben an das geistliche Oberhaupt des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, dankte Ahmadinedschad diesem für seine "wichtigen Aussagen" und kündigte an, dass er "keinerlei Absicht" habe, 2017 zu kandidieren.

Chamenei hatte erklärt, er habe einem "gewissen Herren", der ihn aufgesucht habe, nicht geraten, sich nicht zu bewerben. Er habe jedoch gesagt, dass eine solche Kandidatur "nicht im Interesse des Landes" sei, weil sie statt zur "Einheit" zu einer "schädlichen Zweiteilung" führen würde.

Ahmadinedschad gab an, Chamenei am 30. August getroffen zu haben. Das geistliche Oberhaupt hat bei allen politischen Entscheidungen im Iran das letzte Wort. Ein weiterer Vertreter des ultrakonservativen Flügels, der langjährige Kommandeur der Revolutionsgarden, Mohsen Resai, hatte am Montag ebenfalls seinen Verzicht auf eine Kandidatur bekanntgegeben.

Kandidiert Teherans Bürgermeister?

Es wird erwartet, dass der seit 2013 amtierende und als gemäßigt geltende iranische Präsident Hassan Ruhani für ein letztes vierjähriges Mandat kandidieren wird. Das ultrakonservative Lager bemüht sich, gegen Ruhani einen einzigen Präsidentschaftsbewerber aufzustellen. Als möglicher Kandidat wird der Bürgermeister der Hauptstadt Teheran, Mohammed Bagher Ghalibaf, gehandelt. Er war bereits bei den Präsidentschaftswahlen 2005 und 2013 angetreten.

Die dem Reformlager zugerechneten Oppositionspolitiker Mehdi Karubi und Mir-Hossein Mussawi waren bei der Präsidentschaftswahl 2009 offiziell dem Amtsinhaber Ahmadinedschad unterlegen. Wie auch viele Wähler warfen sie den Behörden Fälschung vor und weigerten sich, die Ergebnisse anzuerkennen. Die Massenproteste nach der Wahl wurden letztlich blutig niedergeschlagen. Der frühere Regierungschef Mussawi und der ehemalige Parlamentspräsident Karubi stehen seit Februar 2011 unter Hausarrest.

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