Machtwechsel in den USA

  23 November 2016    Gelesen: 540
Machtwechsel in den USA
Seit zwei Wochen ist Donald Trump Amerikas neugewählter Präsident. Die Regierungsbildung betreibt er wie eine Castingshow, politische Konzepte sind nicht erkennbar.
Donald Trump macht sich rar. Am Dienstag schaute er mal für ein Stündchen bei der "New York Times" vorbei. Ansonsten zieht er sich in seine Büros zurück und lässt Amerika und den Rest der Welt darüber spekulieren, wie er das Land ab Ende Januar wohl regieren wird.

Seit zwei Wochen ist Trump nun der neu gewählte US-Präsident. Wie sein Kabinett aussehen wird, ist weitgehend offen, ebenso die inhaltlichen Linien, die er vertreten wird. Eines aber ist klar: Trump agiert auch in der Phase des Machtübergangs nach seinen ganz eigenen Regeln. Er steuert den Regierungsaufbau aus seinen privaten Etagen im New Yorker Trump Tower. Er bindet seine Familie ein und streut Informationen nur dann, wenn er es für nötig hält und das Publikum unterhalten will.

Bei der ungewöhnlichen Regierungsbildung lassen sich drei Entwicklungen erkennen, die das Verhältnis von Trump und der Öffentlichkeit schon jetzt prägen und einen Vorgeschmack darauf geben, wie sich der 70-Jährige als Oberbefehlshaber präsentieren könnte.

1. Regierungsbildung als Castingshow

Die Kandidatenfindung für sein Kabinett hat Trump zu einem quasi-öffentlichen Schaulaufen gemacht. Es wirkt, als übertrage er das Modell seiner erfolgreichen Castingshow "The Apprentice" einfach auf die Politik: Die Kandidaten kommen zu ihm, hin und wieder gibt es gemeinsame Fotos und im Anschluss an das Treffen einen kurzen Kommentar dazu, wie sich der jeweilige Kandidat geschlagen hat.

Ben Carson, 65 Jahre alt und weltbekannter Neurochirurg, sei ein "sehr talentierter Mensch", lässt Trump zum Beispiel wissen. James Mattis, möglicher Verteidigungsminister, habe in seinem Vorstellungsgespräch "beeindruckt". Schon klingt ein Vier-Sterne-General der Marines wie ein Berufsanfänger. Und Trump wirkt wie der große Jury-Chef.

Oder das Beispiel Mitt Romney: Trump lädt den Ex-Gouverneur von Massachusetts, der ihn so gerne als Präsident verhindert hätte, zum Gespräch in seinen Golfklub. Trumps Leute streuen, Romney sei ein "ernsthafter" Kandidat für das Außenamt, der den Job "wirklich will".

Noch müssen die Bewerber zittern. Verkündet ist von den Ministern bislang nur der für Justiz. Aber mit jeder Äußerung und jedem Gast befeuert Trump die Spekulationen darüber, wie seine Mannschaft und sein Kurs letztlich aussehen könnten. Trump lässt die Welt vorerst im Unklaren über seine Absichten. Die Phase der "transition", des Machtübergangs von Obama auf Trump, ist in dieser Hinsicht das perfekte Format, um Amerika die tägliche Dosis an Dramatik und Spannung zu verabreichen.

2. Die Nebelkerzen

Im Wahlkampf hat Trump gelernt, wie leicht es ist, mit einem einzelnen Tweet die Agenda zu setzen und die Berichterstattung der Nachrichtensender zu bestimmen. Egal, worüber sonst im Land geredet wurde, eine Mini-Botschaft Trumps konnte die Debatte drehen.

In der angespannt-aufgeregten Zeit nach der Wahl ist die Methode in Reinform zu beobachten: Während die Medien warten - auf Auftritte von Trump, auf Namen aus seiner Regierungsmannschaft, auf irgendetwas mit Trump - tritt der öffentlich vor allem als Meister der Zerstreuung auf, der sich größeren Debatten durch den Abwurf neuer Nebelkerzen entzieht.

Ein Tweet - und Amerika spricht über Trump und das Musical "Hamilton". Drei Tweets zu "Hamilton", dazu noch die x-te Kritik an der Satireshow "Saturday Night Live" - und das Land ist das ganze Wochenende beschäftigt. Die Brocken bedienen Reflexe und die Neugier auf Trump - doch man erfährt wenig.

3. Belohnen und Bestrafen

Hillary Clinton? Wird im Knast landen, ein Sonderermittler wird auf sie angesetzt. So sprach Trump im Wahlkampf. Und jetzt? Will er "die Sache ruhen lassen". Sie habe schließlich schon genug durchgemacht.

Die "New York Times"? "Scheitert und ist unfair". Und sie ist wahrlich "ein amerikanisches und weltweites Juwel", er habe "außerordentlichen Respekt vor ihr". Diese Sätze sprach Trump, am Dienstag, binnen sechs Stunden.

Freund oder Feind - beim künftigen Präsidenten ist das mitunter eine Frage der Tageszeit. Seine verblüffenden Schwankungen vergrößern seine Macht: Alle können von ihm jederzeit belohnt oder bestraft werden. Niemand weiß, woran er wirklich ist.

Mit seinem Hin und Her dressiert Trump Gegner und Medien. Er lädt die Vertreter der von ihm monatelang attackierten Fernsehsender in den Trump Tower - und alle Welt denkt, er setze auf Aussöhnung. Doch es kommt anders: Er beschimpft die Medienmanager für ihre angeblich ungerechte Berichterstattung.

Bei dem Treffen ihrer Redaktion mit Trump, schreibt die "New York Times", habe sich vor allem eines gezeigt: Wie "wenig durchdacht" viele seiner Standpunkte seien. Wie auch immer: Die ersten Wochen zeigen, dass mit Trump in Washington eine völlig neue politische Kultur einziehen könnte.

Quelle : spiegel.de

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