Dobrindt betonte zudem, durch den Abgasskandal sei das Vertrauen zur Automobilwirtschaft stark beschädigt worden.
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Dobrindt wirft EU-Kommission Blockade vor
11 Dezember 2016
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Bundesverkehrsminister Dobrindt hat der EU-Kommission mit Blick auf den VW-Abgasskandal vorgeworfen, Gesetzesverschärfungen zu blockieren.
Um Manipulationen künftig zu verhindern, müssten die Regelungen den technologischen Fortschritten angepasst werden, sagte der CSU-Politiker im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Die EU-Kommission sperre sich jedoch gegen derartige Forderungen. Den Vorwurf der Kommission, die Bundesregierung habe VW nicht genügend bestraft und Informationen zur Aufklärung des Falls zurückgehalten, wies Dobrindt als haltlos zurück. Die EU-Kommission hatte deshalb ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und weitere EU-Staaten eröffnet.
Dobrindt betonte zudem, durch den Abgasskandal sei das Vertrauen zur Automobilwirtschaft stark beschädigt worden.
Dobrindt betonte zudem, durch den Abgasskandal sei das Vertrauen zur Automobilwirtschaft stark beschädigt worden.
