UN beschließen Kriegsverbrecher-Resolution

  22 Dezember 2016    Gelesen: 699
UN beschließen Kriegsverbrecher-Resolution
Die Vereinten Nationen tun sich schwer, auf die Gräuel in Syrien zu reagieren. Mit einer neuen Resolution wollen sie zumindest diejenigen zur Rechenschaft ziehen, die in Aleppo und anderen Städten Kriegsverbrechen begangen haben.
Kriegsverbrecher sollen künftig für ihre Taten in Syrien zur Rechenschaft gezogen werden können. Die Vereinten Nationen verabschiedeten in New York eine entsprechende Resolution. Sie sieht vor, dass ein UN-Team Beweise über mögliche Kriegsverbrechen im Land sammelt und analysiert. Die Informationen sollen später als Grundlage für Gerichtsverfahren dienen. Bisher hatte sich die internationale Staatengemeinschaft zum Syrienkonflikt nicht auf eine solche Einrichtung oder einen entsprechenden Prozess einigen können.

Das Abkommen wurde von 105 Staaten unterstützt und erreichte so die nötige einfache Mehrheit unter den 193 Mitgliedsstaaten. Deutschland stimmte zu. Russland, der Iran und China stimmten dagegen.

Evakuierung abgeschlossen?

Unterdessen ging am Mittwoch in eisiger Kälte die Evakuierung Ost-Aleppos weiter. Dutzende Busse mit Zivilisten und Rebellen an Bord verließen nach vielen Stunden des Wartens die ehemalige Rebellenhochburg. Etwa 1500 Menschen sollen die Stadt den Tag über verlassen haben. Im Gegenzug durften vier Busse und zwei Krankenwagen die Schiitenorte Fua und Kafraja im Nordwesten Syriens verlassen, die von Rebellen belagert werden.

Bei den Transporten am Mittwoch könnte es sich um die letzten der Evakuierungs-Aktion gehandelt haben. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte, den Rebellen bleibe nur eine kleine Stellung in Außenbezirken der Metropole. Damit habe der syrische Präsident Baschar al-Assad die Kontrolle über die Stadt. Ein Vertreter der Vereinten Nationen in Syrien konnte das nicht bestätigen. Er sagte, die Evakuierung dauere noch an.

Kämpfe im Norden

In Nordsyrien lieferten sich derweil türkische Truppen knapp vier Monate nach ihrem Einmarsch schwere Gefechte mit den Milizen des Islamischen Staates. Die türkische Nachrichtenagentur DHA meldete, bei den Kämpfen nahe der Stadt Al-Bab, die vom IS gehalten wird, seien mindestens zehn türkische Soldaten ums Leben gekommen. 18 weitere Soldaten seien verletzt worden, sechs davon schwer. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, mit Unterstützung von Rebellen und mit Luftangriffen sei es den türkischen Truppen gelungen, die Straße zwischen Al-Bab und Aleppo unter Kontrolle zu bringen.

Die Türkei hatte im August eine Bodenoffensive in Syrien begonnen, mit der sie Rebellen unterstützt. Seitdem haben sie im Zuge der Operation "Schutzschild Euphrat" den IS von der türkisch-syrischen Grenze verdrängt. Das nächste Ziel ist nach türkischen Regierungsangaben, Al-Bab einzunehmen.

Quelle: n-tv.de

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