Russlands Verhältnis zu USA

  07 Februar 2017    Gelesen: 503
Russlands Verhältnis zu USA
Donald Trump weckt in Russland große Gefühle: In Washington sitzt plötzlich nicht mehr der gern gehasste Gegner, sondern ein Mann Moskaus. So die Wahrnehmung. Auf der Suche nach einem neuen Feindbild geht der Blick nach Berlin.
Das Kreml-Fernsehen ist auch nicht mehr, was es mal war. Da hatte man es sich als russischer Zuschauer Abend für Abend bequem gemacht mit Bier und Trockenfisch und einem verlässlichen Feindbild, und plötzlich hat man nur noch Bier und Fisch, aber kein Feindbild mehr. Im Weißen Haus in Washington, so hatte es bisher im Fernsehen geheißen, sitze Russlands ärgster Widersacher. Und nun soll dort ein wahrer Superheld eingezogen sein.

Einer, der "das verfaulte amerikanische Elitensystem gecrackt hat", wie es der prominente Fernsehmoderator Dmitrij Kisseljow formuliert. Einer, der "auf die globale antirussische liberale Internationale spuckt". Einer, der Moskau achte und deshalb - wie Moskau - verleumdet werde von den etablierten Medien. Einer, der als Mensch und Christ seinem Vorgänger überlegen sei: Donald Trump, Russlands Mann im Weißen Haus.

Kisseljow ist so etwas wie der Chefpropagandist des Kreml. Wenn es um dessen Feinde geht, kann er Lust und Abscheu zugleich in die Stimme legen wie sonst keiner. Den Zuschauern seines Sonntagabendprogramms "Nachrichten der Woche" ist in Erinnerung, wie Kisseljow genüsslich davon fantasierte, dass Russland Amerikas Städte jederzeit in "radioaktive Asche" verwandeln könne. Neuerdings aber ist in Kisseljows Programm unklar, wo denn nun der Feind steht.

Ende Januar haben Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin zum ersten Mal miteinander am Telefon gesprochen. Es war, jedenfalls laut Kisseljow, "das am sehnlichsten erwartete Telefonat des ganzen Planeten".

Was der Kreml selbst dazu mitgeteilt hat, dürfte den Fernsehzuschauer ebenso überrascht haben wie Kisseljows Hymnen auf den US-Präsidenten: Putin, hieß es da, habe im Gespräch "daran erinnert, dass unser Land über mehr als zwei Jahrhunderte hinweg Amerika unterstützt hat". Eine bizarre Formulierung. Eben noch war der Kalte Krieg förmlich zu spüren, weil die staatlichen Medien ihn zur Beschreibung der Gegenwart hervorholten - und nun tut das Staatsoberhaupt so, als hätte es diesen Kalten Krieg nie gegeben.

Die ganz große Männerfreundschaft?

Eine Art Honeymoon herrscht derzeit in Russlands staatlichen Medien, eine Hoffnung auf die ganz große Freundschaft zwischen Trump und Putin, wenn sie sich denn erst mal persönlich kennenlernten. Das weckt in den Russen große Gefühle. Denn es gibt kaum ein anderes Land, das sich so sehr über das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten definiert wie Russland. Das war zu Sowjetzeiten der Fall und ist bis heute so geblieben.

Ausgerechnet der rechte Ideologe Alexander Dugin, der seit Jahren den unausweichlichen Zivilisationskonflikt zwischen Moskau und Washington beschwört, rief im Fernsehen dazu auf, den bisherigen "gradlinigen Antiamerikanismus" zu begraben. "Wenn Amerika die Menschheit in Ruhe lässt", sagte er im kirchennahen Fernsehkanal "Zargrad", "dann gibt es auch keinen Grund mehr, es zu hassen." Das sagt ein Mann, wohlgemerkt, der im Ukrainekonflikt mit blutrünstigen Aufrufen hervortrat.

Mit Barack Obamas Abgang, frohlockte Dugin im Fernsehen, verlören auch allerlei liberale Aktivisten in Russland ihre Geldquelle: Schwule, Feministen, Anhänger der Postmoderne - sie alle könnten sich jetzt aus Washington "allenfalls Almosen für die Therapie ihrer Perversionen" erhoffen.

Der Machtwechsel in Washington verändert nicht nur die Weltpolitik, er betrifft auch die russische Innenpolitik und Gesellschaft. Denn Putins Herrschaftssystem ist auf die jetzige Flitterwochenatmosphäre gar nicht eingestellt. Über Jahre hinweg hat dieses System das Bild eines allmächtigen Erzfeinds in Übersee kultiviert, um sich selbst zu legitimieren und die Gegner im Innern zu diskreditieren.

Spätestens seit den Massenprotesten in Moskau vor fünf Jahren hat der Kreml das eigene Land zur belagerten Festung erklärt. In diesem Zustand lebt es bis heute. Nichtregierungsorganisationen, die Gelder aus dem Ausland erhalten, werden per Gesetz zu "ausländischen Agenten" abgestempelt, Oppositionelle als "fünfte Kolonne" verleumdet.

Was aber heißt es für Putins Herrschaft, wenn sie keine äußere Bedrohung mehr beschwören kann? Putinismus ohne Feind ist wie das Christentum ohne Teufel.

"Wir waren in einer belagerten Festung. Aber dann haben wir uns herausbegeben und die Festung des Gegners belagert", sagt Alexander Baunow vom Moskauer Carnegie-Zentrum, einem internationalen Thinktank. Die Stoßrichtung hat sich gewissermaßen umgekehrt: Jetzt fühlen sich in Washington viele von Russland belagert, schreiben Moskau entscheidenden Einfluss auf den Wahlausgang zu und suchen die fünfte Kolonne im eigenen Land. Baunow nennt es eine "Putinisierung der amerikanischen Politik: Man spricht dem politischen Gegner Trump ab, dass er aus eigenem Willen handelt". Für den Kreml ist das schmeichelhaft, und die Russen, sagt Baunow, hätten nur darauf gewartet, Amerika endlich wieder lieben zu dürfen.

Auf die Euphorie könnte Enttäuschung folgen

Doch die euphorischen Erwartungen an eine neue Freundschaft zwischen Kreml und Weißem Haus könnten bald enttäuscht werden. Er verstehe nicht, warum Trump als eine Art Geschenk für Russland gefeiert werde, schrieb der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny gleich nach dessen Wahl.

Punkt für Punkt analysierte er Trumps Wahlversprechen:

Trump will die Ölförderung in Amerika ankurbeln - der Ölexporteur Russland möchte das Angebot verknappen, den Ölpreis wieder hochtreiben.

Trump will aufrüsten - Russland kann sich einen neuen Rüstungswettlauf nicht leisten.

Trump hat sich zum Vizepräsidenten einen erklärten Anhänger des Raketenabwehrschilds in Osteuropa gewählt - Russland reagiert darauf allergisch.

Trump schürt Angst vor dem Islam - Putin behauptet dagegen, die russische Orthodoxie stehe dem Islam näher als dem westlichen Christentum.

Vor allem aber, so Nawalny, sei die amerikanische Außenpolitik - anders als die russische - "kein Rennauto, das ein einziger Mensch steuert". Als die türkische Luftwaffe 2015 einen russischen Kampfjet abschoss, konnte der Kreml innerhalb eines halben Jahres die befreundete Türkei erst zum ärgsten Feind und dann wieder zum besten Freund erklären. In Amerika dauerte es vier Jahrzehnte, bis der Kongress anti-sowjetische Sanktionen aus den Siebzigern endgültig aufhob.

Tatsächlich verfolgt man in Moskau schon jetzt, wie die Institutionen der amerikanischen Demokratie und wütende Bürger Trumps Handlungsspielraum einschränken. Für russische Betrachter ist das ein faszinierendes Schauspiel. Eine Richterin in Brooklyn stoppt Abschiebungen, die das Staatsoberhaupt höchstpersönlich per Ukas angeordnet hat - so etwas wäre in Russland undenkbar.

Deshalb zieht auch jeder aus den chaotischen Nachrichten aus Übersee seine eigenen Schlüsse, je nach Gesinnung. "Mich macht das neidisch, furchtbar neidisch", kommentiert Leonid Wolkow, ein Aktivist der russischen Opposition. "Es weckt den Wunsch, dasselbe zu erreichen - unabhängige Gerichte, Gewaltenteilung, starke NGO, und vor allem: Bürger, die nicht gleichgültig sind."

"Er mag es, wenn man ihn fürchtet"

Dass das Verhältnis zu Trump schwierig werden kann, und dass Trump die amerikanische Außenpolitik nicht allein bestimmt, weiß auch Putin. Warum dämpft der Kreml dann nicht den Tonfall der Begeisterung in den von ihm kontrollierten Medien? "Weil es Putin gefällt, wenn alle denken, dass er Trump an die Macht gebracht habe. Die ganze Diskussion um Hacker-Attacken ist ihm sehr recht, deshalb hat er die Vorwürfe nur halbherzig abgestritten. Er mag es, wenn man ihn fürchtet", sagt der Moskauer Politikexperte und Putin-Biograf Stanislaw Belkowski.

Die Atmosphäre einer belagerten Festung, sagt er, werde Russland aber erhalten bleiben, solange Putin im Kreml sitze. "Putin redet sich selbst ein, dass er ringsum von Feinden umgeben ist. Er braucht das als Politiker und als Mensch - um sich in Form zu halten und um zu rechtfertigen, dass es keine Reformen gibt."

Zur Not sucht man sich eben einen Ersatzfeind, ob innerhalb der Vereinigten Staaten oder außerhalb. Die Auswahl hat sich allerdings zuletzt ein wenig eingeschränkt. Großbritannien war stets Lieblingsfeind Nummer zwei - als jenes Land in der EU, das am entschiedensten für Sanktionen gegen Russland eintrat. Mit dem bevorstehenden Brexit hat es diesen Einfluss jedoch verloren. Frankreich hat nun sogar Chancen, unter einer rechtspopulistischen Präsidentin Marine Le Pen zu Moskaus wichtigstem Freund in Europa zu werden. Bleibt in der westlichen Welt noch einer. Genauer gesagt: eine.

Ein Lieblingsfeind nach dem anderen fällt aus

Chefpropagandist Kisseljow jedenfalls ist neuerdings besonders schlecht auf die Bundeskanzlerin zu sprechen. Donald Trump werde ihr "den deutschen Hochmut austreiben", frohlockte er, und vergangenen Sonntagabend widmete er ihr einen ausführlichen Beitrag voll ausgesuchter Fiesheiten. Seit Trumps Amtsantritt sehe die Bundeskanzlerin plötzlich sehr alt aus, das meine er natürlich nur politisch, haha, aus der Mode sozusagen.

"Wenn man sich ihre Politik näher anschaut, dann kann man leicht die alte deutsche These vom fehlenden Lebensraum erkennen." Um ihn zu erweitern, habe Merkels Deutschland die Ukraine "buchstäblich verschlucken wollen". Mit Hitler ist die Bundeskanzlerin im russischen Staatsfernsehen bisher selten verglichen worden, und auch von "Lebensraum" war in Bezug auf deutsche Politik selten die Rede.

So könnte eine Freundschaft zwischen Putin und Trump, wie sie von vielen Russen erhofft wird, zugleich ein neues Feindbild entstehen lassen, über das Deutschland nicht glücklich sein kann. Und wenn Putin und Trump nicht miteinander klarkommen? Für diesen Fall gibt es bei vielen Russen noch eine andere Hoffnung, wie der Politologe Alexej Makarkin schreibt: Dass Trump sich als "eine Art amerikanischer Gorbatschow" entpuppe, der das politische System in Washington völlig zerstöre.

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