De Maizière mahnt konsequentere Abschiebungen an

  09 Februar 2017    Gelesen: 411
De Maizière mahnt konsequentere Abschiebungen an
Bundesinnenminister de Maizière fordert bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber eine gemeinsame Kraftanstrengung.
Mit dem Hin- und Hergeschiebe der Verantwortlichkeit zwischen Bund und Ländern müsse Schluss sein, sagte der CDU-Politiker im ARD-Fernsehen. Der Bund sei bereit, mehr Verantwortung zu übenehmen. De Maizière verteidigte die umstrittenen Abschiebungen nach Afghanistan. Man müsse konsequent handeln, auch, um Ungerechtigkeit gegenüber anderen zu vermeiden. Auf einem Treffen zwischen Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder soll heute über eine raschere Abschiebungspraxis gesprochen werden.

In der Beschlussvorlage, die dem Deutschlandfunk vorliegt, heißt es, die Bundesregierung rechne mit einer weiter steigenden Zahl von Ausreisepflichtigen in diesem Jahr. Deshalb soll eine zentrale Koordinierungsstelle von Bund und Ländern in Berlin eingerichtet werden. Die freiwillige Ausreise soll mit finanziellen Anreizen gefördert werden. Für Rückkehrprogramme würden in diesem Jahr zusätzlich 40 Millionen Euro bereitgestellt. Für Maßnahmen zur Reintegration seien weitere 50 Millionen Euro vorgesehen. - Nach Angaben der Bundesregierung sind im vergangenen Jahr rund 80.000 Menschen in ihre Heimatländer zurückgebracht worden.

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