Schon seit einigen Jahren häuften und verschärften sich die Krisen in der EU: Schulden- und Migrationskrisen, Rezession und Arbeitslosigkeit dehnen sich zu einer handfesten Vertrauenskrise aus. Auch die Sanktionspolitik spielt eine Rolle, da diese der EU spürbar schadet. US-Präsident Donald Trump sagte in einem Interview mit der britischen „Times“ nicht zufällig, dass auch der EU-Austritt anderer EU-Mitgliedstaaten nach Großbritannien nicht ausgeschlossen werden könne. Zuvor hatte Nobelpreisträger Joseph Stiglitz den Zerfall der Eurozone prognostiziert und in diesem Zusammenhang Italien genannt. Je mehr sich soziale und finanzielle Lage auch in Griechenland zuspitze, desto häufiger werde auch dort erneut vom EU-Austritt gesprochen.

In diesem Kontext ist das Interesse an der Situation in den Niederlanden und Frankreich logisch. So analysiert die „Frankfurter Allgemeine Zeitung” (FAZ) in einem Artikel die Situation im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen in diesen Ländern. Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden könnten jüngsten Prognosen zufolge die EU-Skeptiker, angeführt von Geert Wilders, stärkste Fraktion werden. Wilders will den Euro abschaffen und mit ihm die Finanzierung Südeuropas durch die Niederlande. Er wolle zurück zum Gulden, auch das Haushaltsrecht wolle er aus Brüssel „zurückholen“, schreibt die FAZ.

Ein ähnliches Programm hat auch die Chefin des französischen Front National und Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen. „Sechs Monate nach meiner Wahl organisiere ich ein Referendum über den Austritt aus der EU“, sagte sie gegenüber der Zeitung „Le Monde“. Vorher wolle sie darüber verhandeln, die Zuständigkeit für Währung und Haushalt, Gesetzgebung und Einwanderung zurückzuerhalten. Bleibt sie mit ihren Forderungen erfolglos, werde sie den Austritt empfehlen, hieß es. Wie die FAZ schreibt, gilt es als wahrscheinlich, dass Le Pen in der ersten Runde am 23. April gewinnt. Als ebenso wahrscheinlich gilt aber, dass sie im zweiten Durchgang am 7. Mai gegen den unabhängigen Kandidaten Emmanuel Macron unterliegt.

Ein „Horrorszenario“ nennt Clemens Fuest, Chef des Münchener Ifo-Instituts, ein mögliches Ausscheiden Frankreichs aus der EU. Allein Frankreichs Austritt aus der Währungsunion wäre das Ende der Eurozone. Die nationalen Währungen wären wieder da, viele von ihnen schwach, die Deutsche Mark dagegen stark.

Laut Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, wäre das Ende der Währungsunion ein Schock, der auch in Deutschland ein ökonomisches Chaos auslösen würde.
Dennis Snower, Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, ist über die politischen Folgen besorgt. Selbst wenn Le Pen nicht aus der EU austritt, wäre die deutsch-französische Achse zerstört, der Protektionismus würde zunehmen.

Quelle : sputnik.de

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