Yıldırım gibt Interview für Privatsender

  06 April 2017    Gelesen: 752
Yıldırım gibt Interview für Privatsender
Ministerpräsident Binali Yıldırm hat bezüglich des Verfassungsreferendums am 16. April gesagt, mit dem System, dass sie einführen möchten, seien die Aufgabenbereiche des Parlaments und Staatspräsidenten klar definiert.Yıldırım sagte, “Die Aufgabe des Staatspräsidenten ist es, das Land zu regieren und die Aufgabe des Parlaments ist es, Gesetze zu verabschieden.”
Das sagte der Ministerpräsident in einem Interview für einen Privatsender in Izmir.

Das Parlament wird Gesetze auf den Weg bringen, deren Ausführungsbefugnisse beim Staatspräsidenten liegen werden. Der Staatspräsident wird diese Aufgaben per Dekret erledigen.

Binali Yıldırım erklärte, dass es im neuen System kein Ministerpräsidentenamt mehr geben wird.

Die Doppelköpfigkeit bedeute zwei Willen, die der Türkei Zeit gekostet hat. Im neuen System wird der der doppelte Wille auf ein einzelnes reduziert. Derjenige wird das Land regieren, dem die Nation die Befugnis erteilt hat, so Yıldırım.

Der Ministerpräsident erklärte zudem, das neue System werde auch den Kompromiss bringen. Der Bürger wird über zwei Wahlrechte verfügen, zum einen wird er das Parlament und zum anderen den Staatspräsidenten wählen.

Mit dem System, dass man einführen will, wird der Bürger der Dienstherr sein, so dass eine Alleinherrschaft nicht zur Debatte stehen kann.

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