Britisches Parlament segnet Neuwahlen ab

  20 April 2017    Gelesen: 440
Britisches Parlament segnet Neuwahlen ab
Theresa May hat sich durchgesetzt: Anfang Juni gibt es in Großbritannien Neuwahlen. Bis auf wenige Ausnahmen unterstützten die Abgeordneten im Unterhaus den Plan der Premierministerin.
Das britische Parlament hat am Mittwoch den Weg für eine vorgezogene Neuwahl frei gemacht. Eine deutliche Mehrheit votierte für den Plan. Das Parlament wird damit am 3. Mai aufgelöst, die vorgezogene Abstimmung findet am 8. Juni statt - knapp ein Jahr nach der Entscheidung der Briten, die Europäische Union zu verlassen.

522 Abgeordnete stimmten für die Neuwahl, 13 dagegen. Der Abstimmung war ein Wortgefecht zwischen Regierung und Opposition vorausgegangen. Labour-Chef Jeremy Corbyn bezeichnete Theresa May als "eine Premierministerin, der man nicht trauen kann". Sie habe zuvor immer wieder betont, dass es keine Neuwahl geben werde. Dennoch begrüße seine Partei mehrheitlich den vorgezogenen Urnengang.

Juncker rechnet mit Verzögerungen

Mays Ankündigung am Dienstag kam unerwartet. Schließlich verfügt die Regierungschefin über eine breite Mehrheit im Parlament. Selbst Teile der sozialdemokratischen Opposition hatten ihren Weg in die Brexit-Verhandlungen unterstützt. Entscheidender Grund ist, dass May eine eigene Mehrheit im Unterhaus erzielen will - und diese angesichts der Umfragen auch noch ausbauen dürfte (mehr zu Mays Neuwahlplänen und den Folgen für die Brexit-Gespräche finden Sie hier).

Die Neuwahl dürfte die Brexit-Verhandlungen weiter verzögern. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker rechnet mit einem Start nun erst nach dem 8. Juni. Dies teilte sein Sprecher nach einem Telefonat Junckers mit May mit. Die Gespräche hätten eigentlich am 22. Mai beginnen sollen, sobald die EU ihre Vorbereitungen abgeschlossen hat.

Quelle : spiegel.de

Tags:


Newsticker