May verkündet Einigung mit nordirischer DUP

  11 Juni 2017    Gelesen: 309
May  verkündet Einigung mit nordirischer DUP
Zwei Tage nach ihrer Wahlschlappe teilt Theresa May mit, sich mit der nordirischen DUP auf eine Duldung geeinigt zu haben. Die nordirdische Partei hingegen spricht bislang nur von "positiven Gesprächen".
Die rechtskonservative Democratic Unionist Party (DUP) wird die Minderheitsregierung von Theresa May im Unterhaus wohl unterstützen. Ein Regierungssprecher von May sagte am Samstagabend, man habe sich auf eine entsprechende Rahmenvereinbarung geeinigt.

Laut der DUP hat man sich jedoch noch nicht abschließend geeinigt. "Die bisherigen Gespräche waren positiv", hieß es am Sonntag in einer Mitteilung. Die Diskussionen würden nächste Woche fortgesetzt, um eine Vereinbarung hinzubekommen.

May hatte am Freitag angekündigt, eine Minderheitsregierung mit Duldung der DUP anzustreben. Bislang gehört die größte Partei Nordirlands zu den unwichtigeren Mitgliedern des britischen Unterhauses. Doch nachdem die Tories die absolute Mehrheit verfehlt haben, wird die DUP mit ihren zehn Sitzen zum Mehrheitsbeschaffer.

Die nordirischen Unionisten würden bei wichtigen Entscheidungen im Parlament auf einer sogenannten "confidence and supply"-Basis zusammen mit den Konservativen stimmen, teilte die Downing Street Nummer Zehn mit. Eine Koalition wollte May nicht, die DUP wird nicht an der Regierung beteiligt sein und keine Minister stellen.

Die DUP ist noch konservativer als die Tories und stark verbandelt mit der protestantischen Kirche. Unter anderem ist die Partei gegen die Homo-Ehe und gegen eine Legalisierung von Abtreibungen in Nordirland. Die Partei gilt als EU-skeptisch, steht daher für den Brexit. Allerdings plädiert sie im Gegensatz zu Theresa May und mit Blick auf die heimische Wirtschaft für einen Verbleib im europäischen Binnenmarkt. Seit Dezember 2015 ist Arlene Foster Parteivorsitzende.

Quelle : spiegel.de

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