_1497433539.jpg "EU-Politiker stellen Briten Abkehr vom Brexit in Aussicht")
Verhofstadt spielte damit auf den sogenannten Briten-Rabatt an, den die damalige Premierministerin Margaret Thatcher in den 80er Jahren für britische Beitragszahlungen in den EU-Haushalt herausgeschlagen hatte. Verhofstadt setzt sich für eine größere Integration der EU und eine Stärkung von deren Institutionen ein.
Schäuble hatte am Dienstag in einem Interview gesagt, dass die Briten in der EU willkommen seien, falls sie es sich doch noch anders überlegten. Ähnlich äußerte sich auch der dänische Außenminister Anders Samuelsen. Die Verhandlungen über die Bedingungen des britischen EU-Austritt sollen kommende Woche beginnen und müssen laut EU-Verträgen bis zum 29. März 2019 besiegelt sein. Nach der Schlappe von Großbritanniens Premierministerin Theresa May bei den Parlamentswahlen vergangene Woche kamen Spekulationen auf, dass die britische Regierung engere Beziehungen zur EU beibehalten oder den Brexit gar ganz abblasen könnte.
In Artikel 50 des EU-Vertrages, der den Austritt eines Landes aus der Staatengemeinschaft regelt, ist keine eindeutige Formulierung für den Fall enthalten, dass die betroffene Regierung während der Verhandlungen ihre Meinung ändert.
Tags:
