Polen: Präsidentenanordnung bestätigt Abriss sowjetischer Denkmäler

  17 Juli 2017    Gelesen: 433
Polen: Präsidentenanordnung bestätigt Abriss sowjetischer Denkmäler

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat eine Anordnung erlassen, die die Änderungen im Gesetz zur "Dekommunisierung" festlegt. Neue Vorschriften sehen den Abriss sowjetischer Denkmäler in der Republik vor.

Laut der jüngsten Gesetzesfassung sollten Denkmäler keine Persönlichkeiten, Organisationen oder Ereignisse glorifizieren, die mit dem Kommunismus oder einer anderen totalitären Ordnung zu tun haben. Das neue Dokument sieht den Abriss der Denkmäler vor, einschließlich der Kriegsehrenmale, die sowjetische Symbolik haben oder die für Totalitarismus Propaganda machen. Dabei gibt es eine Reihe von Ausnahmen, zum Beispiel Monumente oder Ehrenmale, die sich an Friedhöfen oder anderen Bestattungsorten befinden. Die neuen Vorschriften werden in drei Monaten nach der Veröffentlichung der präsidentiellen Anordnung in Kraft treten.

Am 22. Juni stimmte das polnische Parlament, der Sejm, für Gesetzänderungen ab, die unter anderem für die Demontage der sowjetischen Denkmäler sorgen./rt deutsch

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