Außenminister zeigen sich kalte Schulter

  04 Dezember 2015    Gelesen: 736
Außenminister zeigen sich kalte Schulter
Zum ersten Mal seit dem Abschuss des russischen Kampfjets durch die türkische Armee sprechen die Außenminister der beiden Länder miteinander. Die eingeforderte Entschuldigung bekommt Russland bei dem Gespräch nicht, vielmehr verhärten sich die Fronten.
Im Konflikt zwischen Russland und der Türkei ist eine Annäherung bei einem mit Spannung erwarteten ersten Treffen der Außenminister Sergej Lawrow und Mevlüt Cavusoglu ausgeblieben. "Wir haben nichts Neues von Cavusoglu gehört", sagte Lawrow nach dem Gespräch am Rande einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Belgrad. Es war das erste Treffen ranghoher Vertreter beider Länder seit dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei am 24. November.

Ankara wirft Moskau eine Verletzung seines Luftraums vor. Der Kreml weist dies zurück. Er habe seinem türkischen Kollegen Russlands Standpunkt erläutert, sagte Lawrow. Das Gespräch hatte etwa 40 Minuten gedauert. Danach sagte Cavusoglu: "Wir haben unsere Betroffenheit zum Ausdruck gebracht und Russland unser Beileid wegen des Todes des russischen Piloten übermittelt."

Für eine echte Deeskalation dürfte dies kaum ausreichen, denn Moskau beharrt auf einer offiziellen Entschuldigung Ankaras. Lawrow betonte, dass sein Land zwischen dem türkischen Volk und der türkischen Regierung unterscheide. Teilnehmern der Pressekonferenz in Belgrad zufolge nannte er die Regierung in Ankara Terroristen.

Steinmeier spricht mit Lawrow

Der russische Außenminister betonte zudem, dass die türkisch-syrische Grenze geschlossen werden müsse. Die Kurden müssten in diesen Vorgang eingebunden werden. Russland wirft der Türkei vor, die in Syrien und im Irak agierende Terrormiliz Islamischer Staat (IS) durch den Kauf von gestohlenem Öl zu stützen. Zuvor hatte bereits Russlands Präsident Wladimir Putin gedroht, die türkische Regierung werde den Angriff noch bereuen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wies die Vorwürfe über eine Zusammenarbeit mit dem IS als "unmoralisch" zurück und bezichtigte seinerseits Russland, selbst in den Öl-Handel verwickelt zu sein. "Wir haben die Beweise in unseren Händen. Wir werden sie der Welt vorlegen", sagte der türkische Staatschef im Fernsehen.

In deutschen Diplomatenkreisen wurde es grundsätzlich positiv gewertet, dass die beiden Außenminister zusammengekommen sind: "Damit hat die OSZE bewiesen, welch wichtige Rolle sie als Dialogforum spielt. Mehrere Außenminister haben genau das heute bei den Beratungen gefordert: die Stärkung der OSZE in aktuellen Konflikten." Zudem werde Bundesaußenminister Steinmeier am Freitag mit Lawrow über die Türkei und Syrien sowie die weitere Entwicklung des Wiener Prozesses für einen Frieden in Syrien sprechen.

Baut Russland zweiten Stützpunkt?

Die britische Regierung rief Lawrow auf, ihre Angriffe in Syrien im Einklang mit dem Völkerrecht umzusetzen. Dafür benötige Großbritannien die Zustimmung der syrischen Regierung, sagte er.

In der Nacht zum Donnerstag flogen auch erstmals britische Kampfflugzeuge Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien. Nur eine Stunde, nachdem das britische Parlament das Mandat für den Militäreinsatz in dem Bürgerkriegsland erteilt hatte, bombardierten die Jets das Ölfeld Omar nahe der irakischen Grenze. Verteidigungsminister Michael Fallon sagte, die Angriffe hätten "echte Schäden" an dem Ölfeld verursacht, von dessen Einnahmen die "Terroristen" abhingen.

Russland wiederum fliegt seit Ende September Luftangriffe in Syrien, um die Gegner von Staatschef Baschar al-Assad zu bekämpfen. Nach Angaben von Aktivisten und syrischen Armeevertretern baut die russische Armee für ihre Kampfeinsätze derzeit einen weiteren Luftwaffenstützpunkt in Syrien aus. Der Flughafen im zentral gelegenen Schaairat solle ab Ende des Monats genutzt werden, verlautete aus syrischen Militärkreisen.

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