Grund der Verzögerung sei die Forderung der Vertreter der Opposition, über eine neue Verfassung und Wahlen zu sprechen. Dies sieht auch die UN-Resolution 2254 vor. Die Delegierten der Assad-Regierung forderten jedoch, über die Terrorbekämpfung zu sprechen, verlautete aus Damaskus.
Zuvor hatte bereits der UN-Vermittler Staffan de Mistura den Sicherheitsrat in New York telefonisch aus Genf darüber informiert, dass Assad keine Vertreter nach Genf entsandt habe. Die Gespräche sollten an diesem Dienstag in der Schweiz beginnen.
„Keine Vorbedingungen akzeptieren“
Damit blieb unklar, ob die Runde wie geplant starten würde. „Unter der Annahme, dass beide Seiten in Genf eintreffen, wollen wir sie zu ernsthaften Diskussionen und hoffentlich Verhandlungen bringen“, sagte de Mistura. „Lassen Sie mich eins klar sagen: wir werden keine Vorbedingungen akzeptieren.“
Vertreter der Opposition betonten nach ihrer Ankunft in Genf jedoch, ihnen gehe es darum, Assad aus dem Amt zu entfernen.
Die neue Gesprächsrunde wäre die achte seit Beginn des Bürgerkriegs vor fast sieben Jahren. Die sieben vorherigen Runden verliefen ergebnislos. Allerdings wollte die Opposition dieses Mal zum ersten Mal mit einer gemeinsamen Delegation antreten. Bislang traten die zerstrittenen Kräfte in rivalisierenden Gruppen auf. Direkte Gespräche zwischen Regierung und Opposition gab es noch nicht. Immer sprachen beide Seiten nur separat mit de Mistura.
Meldung über neue Zivilopfer
Unterdessen meldet die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, bei Luftangriffen der Armee seien erneut zahlreiche Zivilisten getötet worden. 18 Menschen seien am Montag in der von Rebellen kontrollierten Region Ost-Ghuta ums Leben gekommen. Bereits am Vortag soll es dort 23 Todesopfer aus der Zivilbevölkerung gegeben haben. Unabhängig überprüfen lassen diese Angaben sich kaum.
Quelle: bard./dpa
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