Bundesaußenminister Steinmeier besucht den Irak

  07 Dezember 2015    Gelesen: 529
Bundesaußenminister Steinmeier besucht den Irak
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist zu politischen Gesprächen in den Irak gereist. Nach Angaben des Auswärtigen Amts in Berlin sagte er während des Flugs in die Hauptstadt Bagdad, die Reise sei "ein Zeichen unseres Willens, dem Irak in wahrlich schwierigen und stürmischen Zeiten zur Seite zu stehen". Die Stabilisierung des Landes sei "ebenso wichtig wie die Suche nach einer politischen Lösung für Syrien, im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus".
Der irakische Regierungschef Haider al-Abadi steht unter starkem innenpolitischem Druck wegen der großen Präsenz ausländischer Truppen im Land. Vor einigen Tagen erklärte er, jegliche Entsendung fremder Truppen auf irakischen Boden werde als "feindlicher Akt" angesehen. Im Zuge der von Washington angeführten internationalen Allianz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) befinden sich seit dem vergangenen Jahr unter anderem tausende US-Militärberater im Irak.

Erst vor wenigen Tagen kamen etwa 150 türkische Soldaten mit bis zu 25 Panzern in der Region um Baschika nördlich von Mossul an, deren Rückzug al-Abadi fordert. Am Sonntag verlangte er von Ankara ultimativ, die Soldaten binnen 48 Stunden abzuziehen. Die Ölstadt Mossul war im Juni 2014 von IS-Kämpfern überrannt worden.
Steinmeier erklärte, al-Abadi verdiene "unseren Respekt und tatkräftige Unterstützung für sein engagiertes Reformprogramm". Dies gelte auch für "seine Bemühungen, einen Staat zu schaffen, in dem sich alle ethnischen, religiösen und gesellschaftlichen Gruppen wiederfinden können".

Zudem lobte der Minister die Kurden im Nordirak, die von Deutschland militärisch unterstützt werden. Diese hätten sich "mit großem Mut und unserer Hilfe aus einer lebensbedrohlichen Umklammerung" durch den IS befreit und die Dschihadisten inzwischen sogar aus Teilen ihrer Region verdrängen können, erklärte Steinmeier.

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