„Ausgerechnet von den Franzosen könnte der Domino-Effekt ausgehen“, sagte ein russischer Diplomat. „Großbritannien beobachtet ebenfalls die Entwicklung der Situation, betreibt aber in dieser Frage eine viel selbstständigere Politik. Und in Deutschland konzentriert man sich überhaupt auf die inneren Probleme, die mit der Koalitionsbildung verbunden sind. Aber falls die USA handeln werden, bleibt niemand an der Seite stehen.“

Im französischen Außenministerium hieß es, in Paris habe man die Erklärung des US-Präsidenten Donald Trump „zur Kenntnis genommen“ und werde „diese Frage mit den europäischen Partnern koordinieren“. Aktuell sei man aber der Auffassung, dass der Atom-Deal mit Teheran weiter in Kraft bleiben sollte.

Dennoch erwägen die Franzosen tatsächlich eine Veränderung des Iran-Deals, „viele Punkte dessen nach der Ernennung der neuen Regierung im Mai 2017 fraglich erscheinen“. Zudem hoben ausgerechnet sie das Thema Verletzung der Menschenrechte in der Islamischen Republik hervor. Und wie Außenminister Jean-Yves Le Drian vor Kurzem darüber hinaus sagte, wird der Iran „immer verdächtigt werden, Atomwaffen zu entwickeln“, obwohl diese Fragen mit dem Atom-Deal erst gar nichts zu tun haben.

Während des Präsidentschaftswahlkampfes im vorigen Jahr hatte Emmanuel Macron die Unterstützung der US-amerikanischen „Mainstream“-Medien genossen, zumal seine Gegnerin Marine Le Pen für eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland plädierte. Die Amerikaner betrachteten Macron als Politiker, der „Europa wieder stark machen könnte“. Darüber hinaus vergaßen sie nicht, dass Trump der einzige ausländische Politiker gewesen war, den Macron zum Nationalfeiertag nach Paris einlud.

Trump hatte noch als Präsidentschaftskandidat erklärt, der Atom-Deal mit dem Iran wäre „das schlimmste Abkommen“ gewesen, „das je diskutiert wurde“. Nach seinem Einzug in das Weiße Haus drohte er öfters, das Abkommen aufzulösen. Und am 12. Januar 2018 warnte er, er verlängere die „Einfrierung“ der antiiranischen Sanktionen „zum letzten Mal“.

„Das Problem ist, dass es dieses Abkommen im Falle des Austritts der USA de facto gar nicht mehr geben wird“, sagte der Vorsitzende des russischen Rats für Außen- und Verteidigungspolitik, Fjodor Lukjanow. „Und das wird die Wiederbelebung der sehr scharfen Sanktionen bedeuten, die früher gegen die Islamische Republik galten.“

Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm hatten von 2003 bis 2015 gedauert. Zunächst verhandelten Frankreich, Deutschland und Großbritannien mit Teheran. 2006 schlossen sich auch Russland, die USA und China an. Das Abkommen wurde 2015 beschlossen, als der Gemeinsame Allumfassende Aktionsplan unterzeichnet wurde, der vorsieht, dass Teheran sein Atomprogramm aufgibt, während die Weltgemeinschaft die antiiranischen Sanktionen außer Kraft setzt.

Quelle : sputnik.de

Tags: