Die EU-Kommission hat dem Kreml vorgeworfen, gezielt Falschmeldungen in Europa in Umlauf zu bringen. "Es besteht kaum ein Zweifel daran, dass wir es gegenwärtig mit einer ausgeklügelten, sorgfältig orchestrierten regierungsgestützten pro-russischen Desinformationskampagne zu tun haben", schrieb der zuständige EU-Sicherheitskommissar Julian King in der "Welt".

"Das russische Militär nimmt das Internet offenbar als ein neues Einsatzgebiet wahr, in dem Falschinformationen als Waffe eingesetzt werden", fügte King hinzu. Als Beispiel nannte er jüngste Berichte, wonach die Europäische Union in Georgien Inzest verharmlosen soll. Neben Russland gebe es auch andere Quellen von Falschmeldungen, etwa die rechtsgerichtete Website "Breitbart".

King bezeichnete "die Bedrohungen im Cyberspace" als eine der größten Herausforderungen für die Sicherheit Europas: "Cyberangriffe und Schadsoftware, terroristische Online-Propaganda bis hin zum Versuch, mit 'Fake News' das Verhalten einer großen Zahl von Menschen zu manipulieren und unsere offenen demokratischen Systeme zu einer Waffe zu machen, die sich gegen uns selbst richtet." Der Brite kündigte eine "umfassende Strategie zur Bekämpfung von Fake News" an.

Medienkompetenz stärken

"Die beste Verteidigung gegen Desinformation ist, sie zu entlarven und dafür zu sorgen, dass die Menschen mit einem kritischen Verstand gerüstet sind, um Glaubwürdiges von Erlogenem zu unterscheiden", schrieb King. Daher wolle die EU-Kommission die Medienkompetenz der Bürger verbessern und sich stark machen "für die Freiheit und Vielfalt der Medien, um Qualitätsmedien zu fördern".

Zudem arbeite man mit Online-Plattformen zusammen, um gegen illegale Online-Inhalte wie Hetze und Anstiftung zum Terrorismus vorzugehen. Vor der Bundestagswahl hatte die deutsche Spionageabwehr monatelang gewarnt, russische Stellen könnten wie in den USA oder Frankreich versuchen, die Abstimmung zu beeinflussen. Hinweise darauf fanden sich anschließend aber nicht.

Quelle: n-tv.de

Tags: