Die USA verlangen von der EU eine schriftliche Garantie, dass sie keine Doppelstrukturen im Bereich der Verteidigung aufbaut. Es müsse in EU-Dokumenten festgelegt werden, dass die gemeinsame Verteidigung eine Nato-Aufgabe sei, sagte US-Verteidigungsminister James Mattis zum Abschluss eines Nato-Treffens in Brüssel. "Ausschließlich eine Nato-Aufgabe", ergänzte er.
Mattis brachte damit seine Besorgnis über die Pläne der EU zum Ausdruck, eine europäische Verteidigungsunion aufzubauen. Das Projekt war im Dezember mit dem Beschluss für eine Pesco genannte Militärkooperation gestartet worden. Hintergrund sind auch die Entwicklungen nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Dessen Politik steigert nach Ansicht vieler EU-Staaten die Notwendigkeit, sich unabhängiger von den USA zu machen.
Derzeit ist in den EU-Dokumenten zur Pesco lediglich allgemein und unverbindlich festgehalten, dass die militärische EU-Kooperation "komplementär", also ergänzend, zur Nato aufgebaut werden solle, die für ihre Mitglieder weiter ein "Grundpfeiler der gemeinsamen Verteidigung" sein werde.
Quelle: n-tv.de
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