Trotz der immer schlechter werdenden Sicherheitslage in Afghanistan haben Bund und Länder wieder abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Eine aus München kommende Maschine landete am Mittwoch gegen 10.50 Uhr (Ortszeit) mit mehreren Stunden Verspätung in Kabul, wie ein für Abschiebungen zuständiger afghanischer Beamter sagte. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums bestätigte, dass 14 Männer an Bord gewesen seien.

"An der Rückführungsmaßnahme beteiligten sich Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt", hieß es. Bei den Abgeschobenen handele es sich um zehn Straftäter, drei Männer, die "hartnäckig eine Mitwirkung an der Identitätsfeststellung" verweigert hätten, sowie einen Gefährder, also ein Mensch, dem Behörden terroristische Aktivitäten zutrauen. Nach einem Bombenanschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai 2017 hatte die Bundesregierung Abschiebungen auf diese drei Kategorien beschränkt.

Die bayerische Landesregierung hatte schon am Dienstagabend mitgeteilt, dass der Gefährder so eingeordnet worden sei, weil er "sich selbst schwerer Straftaten im Heimatland bezichtigt" habe. Details gab es dazu nicht.

45 Personen begleiten Abschiebung

Zwei Augenzeugen sagten, dass ein Mann mit Polizeieskorte abgeführt worden sei. Ob es sich dabei um den Gefährder handelte, wurde zunächst nicht klar. Den Straftätern seien unter anderem schwerer Raub, sexuelle Nötigung, gefährliche Körperverletzung und Diebstahl vorgeworfen worden, teilte das Innenministerium mit.

Auf dem Flug seien außerdem 43 Beamten der Bundespolizei, ein Arzt und ein Dolmetscher dabei gewesen. Nach Angaben der bayerischen Landesregierung hatten sich zehn der Passagiere zuletzt in Bayern aufgehalten. Allein aus diesem Bundesland waren demnach sechs Straftäter, drei Identitätsverweigerer und der Gefährder abgeschoben worden.

Es war der zehnte Abschiebeflug aus Deutschland seit Dezember 2016 mit nun insgesamt 188 Passagieren. Die Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt mit den radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) seit Ende der Nato-Kampfmission drastisch verschärft hat. In Kabul gab es allein im Januar vier schwere Anschläge mit rund 150 Toten, unter ihnen eine deutsche Entwicklungshelferin. In einem Gespräch mit dem Berliner "Tagesspiegel" hatte der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) vor kurzem gesagt, "dass bis zu 40 Prozent der Fläche in Afghanistan ... den Taliban und weiteren Widerstandsgruppen anheimgefallen sind".

Quelle: n-tv.de

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