Avramopoulos verwies darauf, dass fast 34.000 Personen in diesem Umsiedlungssystem von in Griechenland und Italien angekommenen Flüchtlingen auf andere EU-Staaten verteilt werden konnten. Es seien nur mehr 149 in Griechenland und 933 in Italien ausständig und deren Umsiedlung werde vorbereitet.

Die Umsiedlung hatte innerhalb der EU zu großen Spannungen einiger Staaten mit der Kommission geführt. Wegen der Weigerung, an dem Relocation-System teilzunehmen, hatten u.a. Ungarn und Tschechien geklagt, doch wurde dies vom EuGH abgewiesen. Der Gerichtshof erklärte, auch Ungarn und die Slowakei müssten Flüchtlinge aufnehmen.

Avramopoulos sagte außerdem, es schreite auch die Neuansiedlung von Flüchtlingen (Resettlement, Anm.) gut voran. Von dem zuletzt von der Kommission initiierten Programm einer Neuansiedlung von 50.000 Flüchtlingen gebe es bereits mehr als 40.000 Zusagen aus 19 EU-Ländern.

„Wir können nicht riskieren, jetzt nachlässig zu werden“

Der Innenkommissar meinte, trotz der positiven Entwicklung „ist die Zeit reif, die Anstrengungen entlang der Außengrenzen zu erhöhen und nicht nachzulassen. Wir können nicht riskieren, jetzt nachlässig zu werden“. Es gehe darum, bei der Rückführung von illegalen Flüchtlingen schneller vorzugehen.

Der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans freute sich ebenfalls über den Erfolg, den es im Migrationsbereich seit November vergangenen Jahres gebe. Dieses Momentum müsse beibehalten werden und „wir müssen weitere Schritte setzen, einschließlich einer Einigung über eine Reform des Asylsystems“. Dringlich seien auch finanzielle Beiträge der EU-Staaten.

Die Türkei bekommt die zweiten drei Milliarden Euro, die im Rahmen des Flüchtlingsdeals mit der EU vereinbart wurden, ausbezahlt. „Die Kommission mobilisiert heute“ das Geld, heißt es. Lobend hervorgehoben wird in dem Bericht der Kommission, dass durch den EU-Türkei-Deal die Zahl der Flüchtlinge auf dieser Route um 97 Prozent abgenommen habe.

apa

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