Fortschritte bei den Verhandlungen über ein neues Abkommen EU-Aserbaidschan: Stellvertretender Außenminister

  08 Mai 2018    Gelesen: 2773
Fortschritte bei den Verhandlungen über ein neues Abkommen EU-Aserbaidschan: Stellvertretender Außenminister

Bei den Verhandlungen über ein neues Abkommen zwischen der Europäischen Union und Aserbaidschan sind Fortschritte zu verzeichnen, sagte der stellvertretende Außenminister Aserbaidschans, Mahmud Mammadguliyev, auf der 15. Sitzung des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Aserbaidschan in Baku.

Mammadgulijew wies darauf hin, dass die Verhandlungen im vergangenen Jahr begannen und im Jahr 2018 erfolgreich fortgesetzt werden. Ihm zufolge umfasst das Abkommen drei Hauptbereiche - politische Sicherheit, Handel und Investitionen sowie verschiedene sektorale Fragen.

"Die Einhaltung der Verpflichtungen ist für Aserbaidschan sehr wichtig. Die Tatsache, dass die EU die territoriale Integrität Aserbaidschans unterstützt, gibt der Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen uns Impulse", sagte Mammadgulijew.

Der stellvertretende Minister betonte, dass die Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan im Energiesektor heute auf einem sehr hohen Niveau stehe und daher die Nichtenergiesektoren das größte Interesse hätten.

"Eines der derzeit verhandelten Themen ist die weitere Vereinfachung der Visaregelung zwischen der EU und Aserbaidschan. Dieser Schritt wird sowohl den Menschen in der EU als auch in Aserbaidschan zugute kommen, und die Menschen in unseren Ländern werden einander näher kommen", so Mammadguliyev sagte.

Im November 2016 hat der EU-Rat der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik ein Mandat erteilt, im Namen der EU und ihrer Mitgliedstaaten ein umfassendes Abkommen mit Aserbaidschan auszuhandeln.

Das neue Abkommen sollte das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen von 1996 ersetzen, mit dem die gemeinsamen Ziele und Herausforderungen, mit denen die EU und Aserbaidschan heute konfrontiert sind, stärker berücksichtigt werden können.

Das Abkommen wird den im Jahr 2015 im Dokument der Europäischen Nachbarschaftspolitik angenommenen Grundsätzen entsprechen und eine aktualisierte Grundlage für den politischen Dialog und die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan bieten.

Derzeit werden die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan auf der Grundlage des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens geregelt, das 1996 unterzeichnet wurde und 1999 in Kraft trat.

Das neue Abkommen sieht vor, dass die aserbaidschanischen Rechtsvorschriften und Verfahren an die wichtigsten internationalen Normen und Standards der EU angepasst werden, die zu einem verbesserten Zugang aserbaidschanischer Produkte zu den EU-Märkten führen sollen.

Adil Shamiyev


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