Der Iran hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) informiert, dass er die Zahl seiner Zentrifugen zur Urananreicherung erhöhen wird. Ein entsprechender Brief sei am Montag an die IAEA übergeben worden, teilte Vize-Präsident Ali Akbar Salehi laut der Nachrichtenagentur Fars mit. Womöglich könne schon Mittwochabend in der Urananreicherungsanlage Natans ein Zentrum zur Produktion von neuen Zentrifugen eröffnet werden.

Kurz zuvor hatte das Oberhaupt der Islamischen Republik, Ali Chamenei, angekündigt, dass man bei einem Scheitern des Atomabkommens seine Kapazitäten zur Anreicherung von Uran erhöhen wolle. Er habe für diesen Fall einen Ausbau der Anreicherungskapazitäten angeordnet. "Unsere Feinde können unseren nuklearen Fortschritt niemals aufhalten" sagte Chamenei.

Der Iran hatte in der Folge des internationalen Atomabkommens von Juli 2015 die Zahl seiner Zentrifugen in Natans und der Urananreicherungsanlage Fordo deutlich reduziert. Zudem sagte er zu, Uran nicht länger auf 20 Prozent anzureichern. Die Anreicherung auf 20 Prozent ist ein wichtiger Schritt zur Produktion von atomwaffenfähigem Uran. Im Gegenzug für die Zugeständnisse des Iran wurden die internationalen Sanktionen aufgehoben.

Berlin will Firmen vor Sanktionen schützen

US-Präsident Donald Trump entschied Anfang Mai jedoch, sich aus dem Atomabkommen zurückzuziehen und die ausgesetzten Finanz- und Handelssanktionen wiedereinzusetzen. Der Iran warnte daraufhin, dass er die Urananreicherung wieder hochfahren werde, wenn die anderen Vertragspartner - Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland - ihm nicht konkrete Garantien geben würden, um die iranische Wirtschaft vor den neuen US-Sanktionen zu schützen. Die EU drängt den Iran aber auch zu Gesprächen über das umstrittene Raketenprogramm und die Rolle des Landes in der Region.

Die US-Sanktionen könnten auch europäische Firmen treffen. Die Bundesregierung setzt daher darauf, dass es dabei Ausnahmen geben kann. Zum einen prüfe die EU-Kommission, wie man europäische Firmen schützen könne, die nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran weiter Geschäfte betreiben wollten, hieß es in Kreisen der Bundesregierung. "Es gibt natürlich auch das Thema der Ausnahmen von amerikanischer Seite, das beispielsweise bei den G7-Finanzministergesprächen eine Rolle gespielt hat." Die EU habe deutlich gemacht, dass sie zwar weiter an dem Atomabkommen festhalten werde und Firmen schützen wolle. Aber es sei klar, "dass die US-Sanktionen natürlich auch Wirkung entfalten werden beziehungsweise sich ihre Wirkungen nicht völlig neutralisieren lassen".

Das Atomabkommen dürfte auf dem am Freitag in Kanada beginnenden G7-Treffen Thema werden, nachdem sich alle Partner gegen die von Trump ausgesprochene einseitige Kündigung gestellt haben.

Quelle: n-tv.de

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