Mehr Sammelabschiebungen in EU-Staaten

  16 Oktober 2018    Gelesen: 746
Mehr Sammelabschiebungen in EU-Staaten

Die Zahl der per Charterflugzeugen abgeschobenen Menschen aus Deutschland in andere europäische Länder ist jetzt schon dreimal höher als im vergangenen Jahr. Sie werden meist nach Italien gebracht. Die Linke übt Kritik daran.

Deutschland hat im laufenden Jahr bereits mehr als dreimal so viele Migranten per Charterflug in andere europäische Staaten überstellt wie 2017. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Wichtigstes Zielland war dabei Italien.

Demnach schob die Bundespolizei von Januar bis Juli 485 Menschen auf insgesamt 17 Dublin-Sammelflügen ab. Im Vorjahr waren es 153 Menschen auf sieben Flügen, 2016 waren es noch 26 Menschen auf zwei Flügen.

Nach den Dublin-Regeln ist normalerweise jener EU-Staat für Asylanträge zuständig, auf dessen Boden Schutzsuchende zuerst den Boden der Europäischen Union betreten haben. Auch Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein sind Teil des Systems. Die Gesamtzahl der Rückführungen in Dublin-Staaten liegt deutlich höher, weil viele weitere Menschen per Linienflug abgeschoben werden. Allein im zweiten Quartal 2018 wurden so 2422 Personen in andere Dublin-Staaten gebracht, wie aus einer früheren Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorging.

Sammelabschiebung dementiert

Sammelabschiebungen sind politisch brisanter als Rückführungen per Linienflug - auch weil sich mit ihnen die Zahl der Abgeschobenen schneller steigern lässt. So lösten am vergangenen Wochenende Berichte über eine angeblich kurz bevorstehende Sammelabschiebung aus München Empörung bei italienischen Politikern aus. Die deutsche Seite dementierte die Berichte.

Zwölf der 17 bis Juli durchgeführten Rückführungen mit 250 Menschen erfolgten nach Rom. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, wandte sich gegen Rückführungen nach Italien. "Denn viele Flüchtlinge müssen dort auf der Straße leben - ohne Aussicht auf eine angemessene Unterbringung und Versorgung und ohne Aussicht auf ein faires Asylverfahren."

Quelle: n-tv.de


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