Die Niederlagenverdränger

  14 Februar 2019    Gelesen: 607
Die Niederlagenverdränger

Der eine verlor schon dreimal, die andere landete zuletzt einstellig: Trotz herber Wahlschlappen sind die SPD-Landeschefs in Hessen und Bayern nach wie vor im Amt. Warum eigentlich?

Die SPD ist gnadenlos mit ihren Parteichefs. Neun Bundesvorsitzende hatten die Genossen in den vergangenen 16 Jahren. Doch fernab des Willy-Brandt-Hauses in Berlin existieren in der Republik zwei sozialdemokratische Inseln, auf denen die Anführer weitermachen können - obwohl sie ihre Wahlen krachend verloren haben.

Statt Aufbruch und neuem Personal heißt es bei den Genossen in Hessen und Bayern "weiter so". Thorsten Schäfer-Gümbel und Natascha Kohnen stehen immer noch an der Spitze ihrer Landesverbände, die sie bisher nicht gerade zum Erfolg geführt haben. Aber warum eigentlich? Oder besser: Wie lange noch?

Beispiel Hessen: Schon zum dritten Mal musste Landeschef Schäfer-Gümbel, 49, sich jüngst als unterlegener SPD-Spitzenkandidat die Regierungserklärung eines CDU-Ministerpräsidenten anhören. Und zum dritten Mal trat er anschließend ans Rednerpult des neu gewählten Landtags, um als SPD-Fraktionschef seine Erwiderung zu halten.

Er kritisierte die Pläne der schwarz-grünen Koalition um Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) als "Verlängerung der Gegenwart", konstatierte viele "alte und kranke Gesichter" im Kabinett. Der Konter folgte prompt: "Kein Minister ist länger im Amt als Sie im Amt des Oppositionsführers", entgegnete Grünenfraktionschef Matthias Wagner.

Mehr als zehn Prozentpunkte verlor die SPD Ende Oktober 2018 im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl, mit knapp 20 Prozent sind die Genossen nur noch drittstärkste Kraft in Hessen. Aber persönliche Konsequenzen aus der erneuten Wahlpleite? Fehlanzeige.

Seit zehn Jahren führt Schäfer-Gümbel die hessische SPD, genauso lange die Fraktion. Im Januar ließ er sich im Amt des Fraktionschefs bestätigen. Mit 25 von 29 Stimmen. Ein durchaus gutes Ergebnis. Noch steht die Partei hinter ihm. Doch warum?

Als ein Argument wird gern genannt, dass Schäfer-Gümbel die Niederlage nicht in erster Linie selbst zu verantworten, sondern schlicht keine Chance gegen den miserablen Bundestrend hatte. Er selbst sprach am Wahlabend davon, es habe "nicht nur keinen Rückenwind aus Berlin" gegeben, "sondern wir hatten regelmäßig Sturmböen im Gesicht". Doch damit macht er es sich einfach: Denn es ist nicht so, dass Schäfer-Gümbel keinen Einfluss auf den Kurs der Bundes-SPD hat. Seit 2009 gehört er dem Parteivorstand an, seit 2013 ist er stellvertretender Parteichef.

Einige Genossen vermuten, Schäfer-Gümbel solle eine von ihm angestoßene Parteireform der hessischen SPD erst noch abschließen. Doch zumindest vereinzelt gibt es auch Kritik, wenn sie auch nicht offen geäußert wird. Schäfer-Gümbel müsse irgendwann Konsequenzen ziehen, heißt es aus der Fraktion. Die vier Gegenstimmen bei der Wiederwahl an die Fraktionsspitze seien ein deutliches Signal. Überhaupt, wird gemurrt, hätte er ein Zeichen setzen können, indem er nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidiert.

Eine Nachfolgerin wird bereits gehandelt: Nancy Faeser, 48, derzeit Generalsekretärin und Fraktionsvize. Allerdings ist sie auch in Berlin für den Posten der Justizministerin im Gespräch, wenn Katarina Barley nach der Europawahl nach Brüssel wechselt. Faeser selbst wollte sich auf Anfrage nicht äußern.

Im November steht der Landesparteitag in Hessen an. Dass Schäfer-Gümbel tatsächlich noch einmal antritt, wird parteiintern bezweifelt. Sein Sprecher teilt mit: "Thorsten Schäfer-Gümbel ist am 15. Januar mit einem überzeugenden Ergebnis zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Als Landesvorsitzender ist er bis zum ordentlichen Parteitag der Hessen SPD am 9. November dieses Jahres gewählt. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen."

spiegel


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