„Die Europäer müssen nicht tanzen, wenn Trump pfeift“, sagte Van der Bellen in einem Interview mit der deutschen Zeitung „Die Welt“. Er kritisierte den US-Präsidenten für die Aufkündigung des Iran-Abkommens, „das von Washington jahrelang verhandelt und mitbeschlossen wurde“. Laut Van der Bellen hat es gar keinen Anlass für diesen Schritt gegeben.
„US-Präsident Trump hat (…) anschließend europäischen Unternehmen unter Androhung von schwerwiegenden Sanktionen Geschäfte mit dem Iran untersagt. Das geht meines Erachtens zu weit“, zeigt sich der Politiker empört.
Im Januar hatte Richard Grenell, US-Botschafter in Deutschland, mit seinen Drohbriefen an deutsche Unternehmen für Ärger in Berlin gesorgt. In den Schreiben warnte Grenell deutsche Firmen vor einem Engagement beim Pipeline-Projekt Nord Stream 2 und stellte anschließend US-Sanktionen in Aussicht, sollten sich die Firmen weiter an dem Projekt beteiligen.
Der Iran und die Sechsergruppe hatten 2015 ein historisches Abkommen zur Regelung des Problems um die iranische Atompolitik erzielt. Im Rahmen des Vertrags sollten alle Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU verhängt hatten, aufgehoben werden.
Im Mai 2018 kündigten die Vereinigten Staaten jedoch einseitig dasAtomabkommen mit Teheran und verhängten die 2015 aufgehobenen Sanktionen gegen das Land erneut. China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien bekräftigten, an dem Abkommen festzuhalten. Die EU-Unterzeichner des Abkommens gründeten im Januar 2019 eine Zweckgesellschaft zur Umgehung der Iran-Sanktionen der USA.
sputniknews
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