Merkel will noch einen Brexit-Gipfel

  23 März 2019    Gelesen: 278
Merkel will noch einen Brexit-Gipfel

Sie will nicht spekulieren, sagt Angela Merkel - doch die Kanzlerin geht offenbar davon aus, dass das britische Parlament den Brexit-Deal erneut ablehnen wird. Das hat Auswirkungen auf den Zeitplan.

Nein, sagt die Kanzlerin nun zum wiederholten Mal, sie wolle jetzt nicht spekulieren. Auf Was-wäre-wenn-Fragen hat Angela Merkel an diesem Freitagnachmittag keine Lust. Dabei gibt es derzeit kaum Spannenderes. Was wäre, wenn Theresa May auch im dritten Anlauf keine Parlamentsmehrheit für das Austrittsabkommen mit der EU bekommt? Was, wenn sie zurücktreten muss? Von Merkel kommt dazu an diesem Freitag - nichts.

Am Nachmittag betritt die Kanzlerin den deutschen Pressesaal im Brüsseler Ratsgebäude. Die Staats- und Regierungschefs haben soeben darüber diskutiert, wie sie künftig mit China umgehen wollen und ob es eine gemeinsame europäische Industriepolitik geben solle. Ein Wort, das in den vergangenen Jahren keine deutsche CDU-Politikerin in den Mund genommen hätte. Doch Merkel geht es um den Brexit, mal wieder.

Rasch wird klar, dass sie überhaupt nicht spekulieren muss. Merkel hat eine recht klare Vorstellung, wie die nächsten Wochen in Sachen Brexit verlaufen werden. Die Kanzlerin erwartet, dass das Londoner Unterhaus kommende Woche erneut über das Abkommen abstimmt, so viel ist klar. So hat es May ihren Kollegen am Donnerstagabend vorgetragen. Und Merkel geht offenbar, wie fast jeder in Brüssel, davon aus, dass die britische Premierministerin die Mehrheit erneut verfehlen wird.

Daher kündigt sie wie nebenbei an, dass man dann eben noch ein weiteres Gipfeltreffen vor dem 12. April abhielte. Bis dahin müssen die Briten entscheiden, ob sie an der Europawahl teilnehmen. Bis zu diesem Tag haben die verbleibenden EU-Mitglieder die Brexit-Frist verlängert, sollte May kommende Woche erneut scheitern. "Wir werden uns dann vor dem Termin noch einmal treffen", sagt Merkel, "sicherlich auch in Anwesenheit der britischen Premierministerin."

spiegel


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