Donald Trump will den Geschäftsmann Herman Cain für einen Posten im Führungsgremium der Notenbank Federal Reserve (Fed) nominieren. Das sagte der US-Präsident bei einer Pressekonferenz. "Er ist ein höchst geschätzter Mann. Er ist mein Freund. Er ist jemand, der es versteht." Nun würden die Sicherheitsüberprüfungen laufen.
Cain, 73, war einst Chef der Kette Godfather's Pizza. In den Neunzigerjahren war er für den Fed-Ableger von Kansas City tätig. 2011 bewarb er sich für die Republikanerum die Präsidentschaftskandidatur; nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung zog Cain sich aber aus dem Rennen zurück. Er beteuerte stets seine Unschuld.
Die geldpolitische Linie Cains ist nicht ganz klar. In einem Interview mit Fox Business Networks im Februar konnten seine Aussagen sowohl für als auch gegen weitere Zinserhöhungen gewertet werden.
Die sieben Mitglieder des Führungsgremiums der Fed werden vom US-Präsidenten nominiert, der US-Senat entscheidet über die Ernennung. Zusammen mit dem Vorstand der New Yorker Notenbank sowie vier weiteren Vorständen der insgesamt elf regionalen Notenbanken bilden sie den sogenannten Offenmarktausschuss. Dieses Gremium ist für die US-Geldpolitik zuständig und legt den Leitzins fest.
Ende März hatte Trump bereits mitgeteilt, seinen Ex-Wahlkampfberater Stephen Moore für einen der vakanten Direktorenposten bei der Fed vorzuschlagen.
Trump hat die US-Notenbank immer wieder massiv kritisiert, sie sei "verrückt", "bekloppt" und "außer Kontrolle". Der Präsident warf der Führung der Notenbank vor, mit einer aggressiven Zinspolitik den Aufschwung zu gefährden. Fed-Chef Jerome Powell, ursprünglich selbst von Trump vorgeschlagen, betonte hingegen die Unabhängigkeit der Fed und sagte bei der Zinsanhebung im September, bei geldpolitischen Entscheidungen spielten "politische Faktoren oder ähnliches" keine Rolle.
Die Fed hatte mit Blick auf die unsicheren Konjunkturaussichten für 2019 eine Pause bei den Zinsanhebungen signalisiert, nachdem sie den geldpolitischen Schlüsselsatz im vorigen Jahr vier Mal erhöht hatte. Er liegt derzeit in einer Spanne von 2,25 bis 2,5 Prozent.
spiegel
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