Karliczek wirbt für Bafög-Reform

  05 April 2019    Gelesen: 418
Karliczek wirbt für Bafög-Reform

Bundesbildungsministerin Karliczek hat die von der Regierung geplante Bafög-Reform gegen Kritik verteidigt.

Mit der Neufassung des Gesetzes werde die Unterstützung deutlich ausgeweitet, sagte die CDU-Politikerin im Bundestag. Jeder junge Mensch in Deutschland müsse die Chance auf gute Bildung haben. Die Probleme des knappen Wohnraums könnten durch die Reform aber nicht gelöst werden, das sei Aufgabe der Länder. SPD-Generalsekretär Klingbeil nannte die Novelle eine wichtige Weichenstellung.

Kritik kam dagegen von den Oppositionsfraktionen. Sie halten die von der Regierung geplante Reform für unzureichend. Die Linken-Politikerin Gohlke bemängelte in der Debatte, die Anhebung der Sätze falle zu gering aus. Der Grünen-Abgeordnete Gehring sprach von einer halbgaren Novelle. Der FDP-Experte Brandenburg betonte, die Studierenden müssten unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern unterstützt werden. Der AfD-Politiker Frömming sagte dagegen, Bafög müsse eine Sozialleistung bleiben. 

Nach den Plänen der großen Koalition soll der Förderungshöchstsatz um mehr als 17 Prozent von derzeit 735 Euro auf künftig 861 Euro monatlich steigen. Auch der Wohnzuschlag und die Einkommensfreibeträge der Eltern sollen angehoben werden.


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