USA erhöhen Einfuhrzölle kräftig

  10 Mai 2019    Gelesen: 1065
USA erhöhen Einfuhrzölle kräftig

Der Handelsstreit zwischen Washington und Peking verschärft sich erneut. US-Präsident Trump lässt die Einfuhrgebühr auf Waren aus China deutlich anheben - während noch die Verhandlungen laufen. Die Antwort folgt prompt.

Die USA haben die Sonderzölle auf Wareneinfuhren aus China empfindlich erhöht. Die Sonderabgaben auf Importe im Wert von 200 Milliarden Dollar stiegen von bisher 10 auf 25 Prozent. Die Neuregelung trat kurz nach Mitternacht Washingtoner Zeit in Kraft. Die Sonderzölle betreffen Produkte aus 5700 Kategorien.

Unmittelbar nach der Verhängung der neuen Sonderzölle kündigte das Pekinger Handelsministerium "notwendige Gegenmaßnahmen" an. Details der geplanten chinesischen Vergeltungsschritte wurden aber nicht mitgeteilt. Ein Sprecher verwies nur auf die noch laufenden Handelsgespräche in Washington und äußerte die Hoffnung, "dass beide Seiten zusammenarbeiten und gemeinsam bestehende Probleme durch Kooperation und Konsultationen lösen".

Ungeachtet dessen gingen die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen den USA und China in Washington weiter, um möglicherweise doch noch eine Einigung zu erzielen. Die erste Runde der jüngsten Gespräche endete am Donnerstagabend. Man habe sich darauf geeinigt, die Verhandlungen in Washington an diesem Freitag fortzusetzen, teilte das Weiße Haus mit. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und US-Finanzminister Steven Mnuchin hätten sich am Abend mit US-Präsident Donald Trump über den Verlauf beraten. Anschließend seien Lighthizer und Mnuchin zu einem Arbeitsessen mit dem Leiter der chinesischen Delegation, Vizepremierminister Liu He, zusammengekommen. Über Ergebnisse der Gespräche wurde nichts bekannt.

Trump warf China einen Bruch von Vereinbarungen vor, die in den monatelang anhaltenden Gesprächen bereits getroffen worden waren. China wolle nachverhandeln. Der Prozess, der zu einem Abkommen führe, gehe zu langsam voran, bemängelte Trump und begründete damit die Erhöhung der Zölle.

Diese war eigentlich bereits im Januar vorgesehen gewesen, sollte es bis dahin keine Einigung geben. Beide Seiten hatten sich jedoch im Dezember auf einen vorübergehenden Waffenstillstand in dem Handelskrieg geeinigt.

Peking: "Jedem wird geschadet"

Ungeachtet der massiven neuen Sonderzölle hat sich der chinesische Chefunterhändler, Liu He, hoffnungsvoll geäußert. "Wir wollen einige der Differenzen ehrlich, zuversichtlich und rational lösen", sagte der Vizepremier in einem Interview des chinesischen Staatsfernsehens CCTV. "Ich denke, es gibt Hoffnung."

Doch in der gegenwärtigen Situation Strafzölle zu verhängen, sei aus chinesischer Sicht "keine gute Lösung für das Problem", kritisierte Liu He. "Es ist nicht gut für China, nicht gut für die USA und für den Rest der Welt", sagte Liu He in der US-Hauptstadt, bevor die USA die neuen Zölle erließen.

Die beiden Volkswirtschaften der USA und China seien in gewissem Sinne Teil einer vollständigen industriellen Kette, sagte der Vizepremier. "Und jedem wird geschadet." Auch wenn es jetzt Probleme in den laufenden Verhandlungen gebe, sollten nicht unschuldige Menschen darunter leiden.

Zuletzt hatte Trump Hoffnungen geweckt, indem er eine Einigung noch diese Woche als möglich bezeichnete. Er habe einen "schönen Brief" von Chinas Präsident Xi Jinping erhalten, sagte Trump am Donnerstag. Darin habe dieser geschrieben, beide sollten zusammenarbeiten und sehen, ob man ein Ergebnis erreichen könne. Zudem hatte Trump erklärt, er werde wahrscheinlich mit Xi telefonieren.

Seit Juli 2018 überziehen sich die beiden größten Wirtschaftsmächte der Welt gegenseitig mit Zöllen, was bereits die globale Konjunktur bremst. Vor Anhängern in Florida hatte Trump China am Mittwoch vorgeworfen, amerikanische Jobs zu stehlen. Das könnten die Vereinigten Staaten nicht hinnehmen. Trump stört sich unter anderem am riesigen Defizit seines Landes im Handel mit China.

Quelle: n-tv.de, hul/dpa/rts


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