Guantanamo-Häftling will nicht gehen

  22 Januar 2016    Gelesen: 658
Guantanamo-Häftling will nicht gehen
Mohammed Bwazir hat es sich in letzter Minute anders überlegt: Er will lieber in Guantanamo in Haft bleiben, als ein ungewisses Leben in einem fremden Land zu beginnen.
Seit 13 Jahren und acht Monaten ist Mohammed Ali Abdullah Bwazir in Guantanamo inhaftiert. Im Januar 2008 empfahl das US-Verteidigungsministerium, den Jemeniten in sein Heimatland überzustellen, was bislang scheiterte. Am Mittwoch nun sollte er tatsächlich in ein Flugzeug steigen, um das berüchtigtste Gefangenenlager der Welt zu verlassen. Aber Bwazir wollte nicht mehr, er zog es vor, in seiner Zelle zu bleiben.
Er habe Angst davor, in ein Land zu kommen, in dem er keine Familie hat, zitiert die New York Times seinen Anwalt John Chandler. In welches Land Bwazir geschickt werden sollte, ist nicht bekannt. Das US-Außenministerium bestätigte den Vorfall, schwieg aber zu der Frage, ob die USA jetzt mit einem anderen Land über die Aufnahme Bwazirs verhandeln.

"Das ist einer der traurigsten Tage meines Lebens", zitiert der Bericht den Anwalt Chandler weiter. "Können Sie sich vorstellen, dort 14 Jahre auszuharren, endlich zu einem Flugzeug geführt zu werden, das Sie wegbringen soll, und dann zu sagen, `bringen Sie mich zurück in meine Zelle.`?" Bwazir sei depressiv gewesen. Chandler verglich seinen Mandanten mit der Figur des Brooks Hatlen aus dem Film Die Verurteilten (1994): Dieser hat einen so großen Teil seines Lebens im Gefängnis verbracht, dass er mit dem Leben draußen nicht mehr klarkommt und sich das Leben nimmt. Bwazir ist um 1980 geboren, auch er hat einen großen Teil seines Lebens in Haft verbracht.

Das US-Verteidigungsministerium beschuldigte Bwazir, Mitglied von Al-Kaida gewesen zu sein. Im November 2011 wurde er in Afghanistan festgenommen. Am 5. Mai 2002 kam er nach Guantanamo. Bwazir hatte jahrelang gegen seine Haft ohne Verfahren protestiert, er befand sich teilweise im Hungerstreik. Ein Leben in dem Land, in das er hätte gebracht werden sollen, hat ihm aber offenbar noch größere Angst gemacht, als ein Leben in Guantanamo.

Chandler habe in den vergangenen Wochen mehrfach mit seinem Mandanten telefoniert, schreibt die New York Times. Er habe gesagt, er wolle in ein Land gebracht werden, in dem er Verwandte habe, etwa in die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien oder Indonesien. Dennoch habe Bwatir am Dienstagabend, wenn auch widerwillig, zugesagt, Guantanamo unter den gegebenen Bedingungen zu verlassen. Bis er dann tatsächlich in ein Flugzeug steigen sollte. "Offensichtlich hat er seine Meinung geändert."

Schon vor einigen Jahren gab es unter US-Präsident Barack Obama einen Fall, in dem fünf uigurische Häftlinge Angebote ausschlugen, aus Guantanamo nach Palau oder auf die Malediven gebracht zu werden. Sie kamen schließlich nach El Salvador und in die Slowakei.

Noch 91 Häftlinge in Guantanamo

Zwei Mithäftlinge von Bwazir betraten das Flugzeug am Mittwoch hingegen: Der Ägypter Tarik Mahmud Ahmed al-Sawah und der Jemenit Abdul Aziz Abdullah Ali al-Suadi. Bosnien und Montenegro hatten sich zur Aufnahme je eines Häftlings bereit erklärt. Die beiden Transfers bildeten den Abschluss einer Reihe von 17 im Dezember von Verteidigungsminister Ashton Carter beschlossenen Entlassungen. Weitere Ausreisen sind nach Angeben der US-Regierung vorerst nicht geplant.

Nach ihrem Abflug sitzen noch 91 Häftlinge in Guantanamo, in 34 Fällen ist eine Entlassung vom Pentagon bereits genehmigt. Viele Gefangene können allerdings nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, weil ihnen dort Verfolgung droht. Drittstaaten zeigen sich nur zögerlich zur Aufnahme bereit. Im Gespräch ist daher auch die Verlegung von Guantanamo-Insassen in die USA, etwa in das Militärgefängnis Fort Leavenworth im Bundesstaat Kansas oder die Einrichtung Navy Brig in Charleston in South Carolina. Wegen Sicherheitsbedenken lehnen dies aber vor allem die oppositionellen Republikaner ab.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush das Lager für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg bauen lassen. Viele Insassen werden über Jahre ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten und müssen oft noch in Guantanamo bleiben, nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden. Im Dezember kam heraus, dass ein Mann verwechselt worden war und 13 Jahre lang zu Unrecht einsaß.

Bushs Nachfolger Obama hatte die Schließung des Lagers versprochen, scheiterte bislang aber am Widerstand des US-Kongresses. Er strebt weiterhin an, Guantanamo bis zum Ende seiner Amtszeit Anfang 2017 zu schließen.

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