5-Sterne-Chef Di Maio geht auf Lega zu

  04 Juni 2019    Gelesen: 789
5-Sterne-Chef Di Maio geht auf Lega zu

Mailand (Reuters) - In Italien hat der Chef der populistischen 5-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, im Koalitionsstreit mit der rechten Lega Kompromissbereitschaft signalisiert.

Ziel sei, die Regierungskoalition fortzuführen, sagte Di Maio am Dienstag der Zeitung “Corriere della Sera”. Man sei bereit, die Vorschläge der Lega zu Steuermaßnahmen und der Übertragung von mehr Machtbefugnissen auf Lokalregierungen zu unterstützen. Allerdings seien dafür bestimmte Voraussetzungen notwendig.

Der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte am Montag mit seinem Rücktritt gedroht, sollte die Regierungskoalition von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung ihre Streitigkeiten nicht beilegen. Dem hoch verschuldeten Italien droht ein Defizitverfahren der EU, da es die Schuldengrenzen überschritten hat. Conte erklärte, Italien sollte die Schuldenregeln der Europäischen Union einhalten. Lega-Chef Matteo Salvini verspricht dagegen Steuersenkungen und hat Forderungen der EU nach Haushaltsdisziplin in den Wind geschlagen.


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