EU-Gipfel sucht Lösung im Postenpoker

  20 Juni 2019    Gelesen: 398
EU-Gipfel sucht Lösung im Postenpoker

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kommen heute in Brüssel zusammen, um über die Neubesetzung von Spitzenposten zu beraten.

Es geht unter anderem um den Kommissionschef, den Ratspräsidenten und die Außenbeauftragte. EU-Kommissar Oettinger warb erneut für den EVP-Vorsitzenden Weber als neuen Kommissionspräsidenten. Es gebe gute Argumente für den CSU-Politiker, sagte Oettinger im Deutschlandfunk. Schließlich sei Weber der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, die bei der Wahl Ende Mai stärkste Kraft wurde. Wenn das Europäische Parlament ein Ort der Entscheidung bleiben wolle, müsse es Weber nominieren. Alles andere wäre ein Rückschritt in die letzten Jahrzehnte, als in Hinterzimmern Entscheidungen getroffen worden seien, meinte Oettinger.

Unter anderem der französische Präsident Macron hält Weber allerdings nicht für ausreichend qualifiziert. Die Staats- und Regierungschefs haben das Recht zur Nominierung, anschließend ist aber eine Mehrheit im Parlament nötig.

Inhaltlich soll es beim EU-Gipfel um die strategische Agenda der nächsten fünf Jahre gehen. Im Mittelpunkt stehen der Schutz der EU-Außengrenzen und der Kampf gegen den Klimawandel.

 

Deutschlandfunk


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