Oettinger warnt Rom vor Defizitverfahren

  01 Juli 2019    Gelesen: 363
Oettinger warnt Rom vor Defizitverfahren

Italien steht laut EU-Haushaltskommissar Oettinger vor einem EU-Defizitverfahren, falls das Land keine deutlichen Sparmaßnahmen in die Wege leitet.

Oettinger sagte der „Rheinischen Post“, man müsse sehen, ob die Italiener in diesen Tagen der Kommission deutlich entgegenkämen. Wenn sie es nicht täten, habe die EU keinen Spielraum, ein Defizitverfahren zu vermeiden. Ein solches Verfahren führe dann zu hohen Strafzahlungen.

Der CDU-Politiker betonte, die Regierung in Rom solle sich ihr Handeln dreimal überlegen. Schließlich hingen die Finanzierung des italienischen Staatshaushalts und die Handlungsfähigkeit der Banken entscheidend vom Vertrauen der Investoren ab. Ein eskalierender Konflikt mit Brüssel würde dieses Vertrauen nachhaltig erschüttern.

 

Deutschlandfunk


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