Lega-Chef Salvini - Neuwahl in Italien noch in diesem Jahr möglich

  18 Juli 2019    Gelesen: 750
Lega-Chef Salvini - Neuwahl in Italien noch in diesem Jahr möglich

Mailand (Reuters) - Der italienische Vize-Regierungchef Matteo Salvini setzt seinen Koalitionspartner 5-Sterne-Bewegung unter Druck und droht mit Neuwahl.

Es sei noch immer genügend Zeit, das Parlament aufzulösen und es nach der Sommerpause neu wählen zu lassen, sagte er der Zeitung “Il Corriere della Sera” (Donnerstagausgabe). Es hänge von den 5 Sternen ab, ob die Regierung Bestand habe, sagte der Chef der rechten Lega. Die gemeinsame Regierungsarbeit werde nur fortgesetzt, wenn die 5 Sterne mit seiner Lega bei den Themen Autonomie für die Regionen, Haushalt und Justizreform übereinstimmten.

Die Koalition aus rechter Lega und der populistischen 5-Sterne-Bewegung unter Luigi Di Maio, der ebenfalls Vize-Regierungschef ist, zeigt sich seit längerem als nicht sonderlich stabil. Bei der Parlamentswahl im März 2018 hatten die 5 Sterne mit Abstand als stärkste Einzelpartei abgeschnitten und knapp 33 Prozent erzielt, die Lega kam auf 17 Prozent. Bei der Europa-Wahl Ende Mai aber holten die 5 Sterne nur noch 17 Prozent, etwa halb so viel wie die Lega. Das Kräfteverhältnis der beiden Partner kehrte sich also um. Seither tritt Salvini, der zugleich Innenminister ist, immer offensiver auf. Den Schwung aus der EU-Wahl könnte er für eine Neuwahl des Parlamentes nutzen.


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