Die Situation in Venezuela scheint festgefahren, nun versucht die Regierung von US-Präsident Donald Trump mit neuen Sanktionen gegen die Führung in Caracas einen Impuls zu setzen. Das Signal ist deutlich: Alle Besitztümer und Eigentumsrechte der venezolanischen Regierung in den USA seien festgesetzt worden, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Anordnung Trumps.
Sie dürfen demnach nicht übertragen, ausbezahlt, ausgeführt oder abgezogen werden. Damit erhöhen die USA den Druck auf den sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro, um einen Machtwechsel in dem südamerikanischen Land zu erreichen, das unter einer schweren Wirtschaftskrise leidet.
Maduro liefert sich seit Anfang des Jahres einen Machtkampf mit Oppositionsführer Juan Guaidó, der sich selbst zum Übergangspräsidenten ausgerufen hat von den USA und zahlreichen anderen westlichen Staaten anerkannt wird. Maduro wiederum wird von Russland, China und Kuba unterstützt.
Verhandlungen in der Karibik brachten leichte Fortschritte
Mitte Juli hatten sich beide Seiten auf einen neuen Vermittlungsversuch eingelassen. Vertreter der Regierung und der Opposition trafen sich zu Gesprächen auf der Karibikinsel Barbados. Die norwegische Regierung tritt in dem Konflikt als Vermittler auf. Die verfeindeten Lager einigten sich darauf, eine ständige Arbeitsgruppe einzurichten, wie das norwegische Außenministerium mitteilte.
Maduros Unterhändler Héctor Rodríguez sprach von einem "komplexen Weg", der zu einer "Vereinbarung über ein demokratisches Zusammenleben" führen könnte. Guaidós Unterhändler Stalin González schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, die Venezolaner wollten "Antworten und Resultate". Es würden nun Konsultationen abgehalten, um dem "Leiden ein Ende zu bereiten".
spiegel
Tags: