Italien beschenkt die Ehrlichen

  30 September 2019    Gelesen: 765
Italien beschenkt die Ehrlichen

Italiens Regierung plant einen Großangriff auf den Lieblingssport der Italiener: den Steuerbetrug. Mit harten Strafen für die Bösen und Geschenken für die Ehrlichen - darunter eine Kassenbon-Lotterie.

Geld, Bargeld wohlgemerkt, ist für die meisten Italiener ein besonderer Stoff. Scheine, die man anfassen, fühlen kann, in Bündel rollen mit einem Gummiring drumherum, in Paketen stapeln, in Zeitungspapier verpackt im Keller oder auf dem Dachboden verstecken.

Natürlich zahlen auch Bürger der drittgrößten Wirtschaftsmacht der Eurozone mit Bank- oder Kreditkarten: 50 Mal pro Kopf und Jahr laut einer Statistik der Europäischen Zentralbank. Finnen, Niederländer, Luxemburger zücken ihre Karten vier-bis fünfmal so häufig, der Durchschnittseuropäer immerhin noch doppelt so oft. Auch die bislang eher kartenskeptischen Deutschen zahlen inzwischen mehr als die Hälfte ihrer Einkäufe bargeldlos. Nur Italiener - und Griechen - versperren sich dem Trend.

Karten sind nur ein neuer Trick der Banken "mitzuverdienen", sagen die Skeptiker, und "unterm Bett ist mein Geld sicherer als auf der Bank". Zudem werde man zum "gläsernen Bürger": Banken, Staat und Ehefrau wüssten dann, "was ich esse, kaufe und mir womöglich an außerehelichen Vergnügen gönne".

Karte? Nein danke.

Denn das Bargeld hat noch eine positive Eigenschaft: Man kann damit wunderbar Steuern sparen. "Rechnung?", fragen der Gärtner, der Automechaniker, der Fliesenleger ihre altbekannten Kunden. Denn "ohne" - und natürlich bar - ist alles viel billiger. Für den Kunden und für ihn.

Firmen sparen die Umsatz- und die Einkommensteuer und mitunter weitere Abgaben, die im Hochsteuerland Italien gang und gäbe sind. Bei den großen Steuerbetrügern, bei denen es um Millionen geht, läuft natürlich nichts ohne Rechnung. Da werden lieber die Bücher gefälscht. Bei den Kleinen gönnen sich beide Seiten einen Steuernachlass als berechtigte Verteidigung gegen die staatliche Ausräuberei der Bürger.

Dem Fiskus werden damit mehr als 90 Milliarden Euro im Jahr entzogen. Und weil die fehlen, sind die Straßen, die Schulen und die Krankenhäuser so mangelhaft, wie sie sind, und der Staat muss sich immer mehr verschulden und bekommt deshalb jedes Jahr Ärger mit den EU-Aufpassern in Brüssel. Die Steuerhinterziehung ist "die Mutter aller Probleme", sagt Ministerpräsident Giuseppe Conte.

"Bon-Begleiter" gegen Kassenpflicht

Viele Regierungen haben sich in der Vergangenheit in den Kampf gegen den Steuerbetrug geworfen. Italiens Mehrfach-Regent Silvio Berlusconi - selbst wegen Steuerdelikten verurteilt - hat es mit Gnadenerlassen, andere Regierungen mit rigiden Vorschriften versucht. So müssen seit ein paar Jahren selbst kleinste Einkäufe mit Kassen abgewickelt werden, die jeden Bon unauslöschlich festhalten. Wird ein Kunde mit Ware, aber ohne Bon vor dem Geschäft von der Finanzpolizei erwischt, wird der Verkäufer massiv bestraft. Ein Dorf-Bäcker in der Toskana zum Beispiel musste mehr als hundert Euro zahlen, weil er einem Nachbarn, der kein Geld bei sich hatte und anderntags bezahlen wollte, ein Brot für 1,50 Euro überlassen hatte.

Es half alles nichts. Die Regierung verlor Wähler und die Summe der hinterzogenen Steuern wuchs gleichwohl weiter an. Denn die Italiener lernten mit der Falle umzugehen. So schufen sich, als noch gleichermaßen Käufer und Verkäufer für Geschäfte ohne Kassenzettel bestraft wurden, Arbeitslose in Neapel neue Jobs: als "Bon-Begleiter".

Sie standen, für ein geringes Entgelt vom Ladeninhaber, in oder vor den Bars und Geschäften und begleiteten die Kunden ohne Kassenzettel bis zur nächsten Kreuzung. Im Ernstfall einer Kontrolle holten sie einen Kassenzettel aus der Tasche - natürlich immer denselben.

Zehn Prozent vom Staat

Weil die harte Masche nichts brachte, will man es jetzt ganz anders versuchen, mit einem "Pakt mit den Ehrlichen". Denn, sagt Regierungschef Conte, "wenn alle zahlen, zahlen alle weniger".

Er will einerseits die Steuerbetrüger härter bestrafen, sie sollen schon bei niedrigeren Summen als heute (bislang ab 150.000 Euro) ins Gefängnis.
Zum anderen will er die Italiener vom verführerischen Bargeld weglocken: Wer eine bestimmte Summe oder einen bestimmten Anteil seiner Ausgaben - das ist noch nicht entschieden - mit Karte bezahlt, bekommt am Jahresende zehn Prozent seiner Ausgaben vom Staat geschenkt. Denn mit der Karte kann man schwerlich steuerfrei Geschäfte abwickeln.

Und wer partout weiter beim Bargeld bleiben will, soll zumindest Lust auf den Kassenbon bekommen. Denn mit den - für den Kunden an sich wertlosen - Zetteln, kann der Käufer demnächst einer anderen, nationalen Leidenschaft frönen: dem Spielen. Ob Toto oder Lotto, Automaten oder Internet-Wetten, sehr viele Italiener sind dabei. Künftig sollen sie auch mit dem Kassenzettel vom Bäcker oder vom Automechaniker gewinnen können. In einer vom Staat organisierten Kassenbon-Lotterie mit Geldpreisen am Ende jeden Monats. Auch die Details dazu sollen in Kürze fertig sein.

Eines haben die Fachleute im Finanzministerium schon ausgerechnet: Die beiden Maßnahmen könnten die Staatskasse schon im ersten Jahr mit zusätzlichen fünf bis zehn Milliarden Euro füllen. Tendenz steigend.

Man könne dann endlich die viel zu hohen Steuersätze senken und gleichzeitig mehr investieren, schwärmt Conte schon vorab über seinen Plan, und damit das seit langem klägliche Wirtschaftswachstum befeuern.

Nun ja, sofern die Italiener richtig mitspielen. Und nicht tricksen.

spiegel


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