Die Terrormiliz „Islamischer Staat“* sei noch nicht geschlagen, außerdem müsse über die Lage der Flüchtlinge geredet werden, sagte Maas im Bundestag. Das türkische Vorgehen in Nordsyrien sei ein „herber Rückschlag” gewesen. Es gebe keine völkerrechtliche Legitimation dafür. Die Türkei müsse ihre Soldaten wieder aus Syrien abziehen.
Der türkische Vormarsch sei durch die Rückzugsankündigung der USA ausgelöst worden, so der SPD-Politiker.
Syrien-Vorstoß von Kramp-Karrenbauer
Mit Blick auf den Syrien-Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zeigte sich Maas erneut zurückhaltend. „Entscheidend ist im Ergebnis, worauf wir uns mit unseren internationalen Partnern in dieser Situation verständigen können”, betonte er. Davon werde abhängig sein, welche Pläne man weiterverfolge und welche nicht.
Kramp-Karrenbauer hatte zuvor angesichts der türkischen Militäroperation in Nordsyrien vorgeschlagen, eine Sicherheitszone im Grenzgebiet zur Türkei einzurichten. Den Schutz soll dabei eine UN-Truppe leisten.
*Terrororganisation, in Russland verboten
jeg/sb/dpa/rtr
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