Kretschmer als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt

  21 Dezember 2019    Gelesen: 747
Kretschmer als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt

Michael Kretschmer bleibt Regierungschef in Sachsen: Der 44 Jahre alte CDU-Politiker erhielt im Dresdner Landtag im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit. Künftig führt er eine Kenia-Koalition an.

CDU-Politiker Michael Kretschmer ist im ersten Wahlgang zum sächsischen Ministerpräsidenten gewählt worden. 61 Abgeordnete stimmten für ihn, 57 gegen Kretschmer. Damit versagten ihm mindestens fünf Abgeordnete aus den Reihen der Koalition die Zustimmung.

Das Bündnis verfügte am Freitag über 66 Stimmen, da eine CDU-Abgeordnete krankheitsbedingt fehlte. Da die Wahl geheim erfolgt, lässt sich nicht mit Sicherheit sagen, wie viele Abgeordnete der schwarz-grün-roten Koalition tatsächlich für Kretschmer votierten. Im Anschluss an die Wahl wurde er vereidigt.

Am Tag zuvor hatten sich CDU, Grüne und SPD auf eine gemeinsame Regierung geeinigt. Als letzte Partei stimmten die Grünen dem Bündnis zu. In einer Mitgliederbefragung votierten 93,2 Prozent der beteiligten Parteimitglieder für das erste Dreier-Bündnis in Sachsen. Es handelt sich um die dritte Kenia-Koalition in Deutschland. Solche Bündnisse gibt es bereits in Sachsen-Anhalt und in Brandenburg.

Am frühen Nachmittag will Kretschmer sein neues Kabinett vorstellen. Im Anschluss sollen die Minister im Landtag vereidigt werden.

Landtagswahl Sachsen 2019
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Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU trotz erheblicher Verluste stärkste Kraft vor der AfD geworden. Die bisherige schwarz-rote Koalition verlor aber ihre Mehrheit. Deshalb wurden die Grünen mit ins Boot geholt, die bei der Wahl an der SPD vorbeizogen.

spiegel


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