Keine Partei erreicht Mehrheit bei Wahlen in Peru

  27 Januar 2020    Gelesen: 885
Keine Partei erreicht Mehrheit bei Wahlen in Peru

Die rechte Oppositionspartei um Keiko Fujimori hat bei den Parlamentswahlen in Peru einen herben Rückschlag erlebt. Präsident Vizcarra geht nach ersten Ergebnissen gestärkt hervor.

Die Peruaner haben am Sonntag ein neues Parlament gewählt - jedoch erhielten die vier führenden Zentrums-Parteien jeweils nur unter 15 Prozent der Stimmen. Das ging aus Nachwahlbefragungen und Auszählung von 30 Prozent der Stimmen her. Damit verfügt keine Partei über eine klare Mehrheit.

Der parteilose Staatschef Martín Vizcarra wird durch das Votum gestärkt. Er hatte Ende September den Kongress aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen, nachdem eine Vertrauensfrage gescheitert war. Die Opposition um Keiko Fujimoris rechte Partei "Fuerza Popular" ("Volkskraft") blockierte mit ihrer parlamentarischen Mehrheit Vizcarras Plan einer politischen Reform zur stärkeren Korruptionsbekämpfung.

Die "Fuerza Popular" (FP) holte dem Forschungsinstitut Ipsos zufolge nun nur noch 6,9 Prozent der Stimmen - bei der vorherigen Parlamentswahl im Jahr 2016 lag sie noch mit 36,3 Prozent ganz vorne. Neue stärkste Kraft im Parlament wird laut Ipsos nun die gemäßigt konservative "Acción Popular" mit 10,1 Prozent, gefolgt von der christlich-fundamentalistischen Bewegung "Frepap" mit 8,8 Prozent. Zur Wahl der 130 Abgeordneten waren über 24 Millionen Bürger zur Stimmabgabe aufgerufen.

Vizcarra stellte keine eigenen Kandidaten für das neue Parlament auf. "Wir Peruaner haben heute eine neue Gelegenheit, die Demokratie zu stärken", sagte er bei der Stimmabgabe. Er rechnet mit der Unterstützung der Zentrumsparteien, die Abstand von der FP halten.

Die vier Vorgänger Vizcarras waren in Korruptionsermittlungen verwickelt. Auch Keiko Fujimori, die Tochter des inhaftierten früheren Machthabers Alberto Fujimori, muss sich vor Gericht wegen Korruptionsvorwürfen verantworten. Die FP-Vorsitzende soll im Wahlkampf 2011 illegale Zahlungen vom brasilianischen Baukonzern Odebrecht erhalten haben.

spiegel


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