Steinmeier: Kemmerich-Wahl hat Demokratie lächerlich gemacht

  12 Februar 2020    Gelesen: 604
  Steinmeier:   Kemmerich-Wahl hat Demokratie lächerlich gemacht

Bundespräsident Steinmeier hat die Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag vergangene Woche scharf kritisiert.

Die Wahl sei missbraucht worden, um die freiheitliche Demokratie und ihre Vertreter der Lächerlichkeit preiszugeben, sagte er bei einem Abendessen zum 80. Geburtstag seines Amtsvorgängers Gauck in Berlin. Steinmeier würdigte Gaucks vorangegangene Bemühungen, bei den Koalitionsverhandlungen in dem Bundesland zu vermitteln. Der Altbundespräsident sei angetrieben gewesen von der Überzeugung, dass gewählte Parlamentarier ihre besondere Verantwortung wahrnehmen müssten, führte Steinmeier aus.

In Thüringen war der FDP-Politiker Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Möglich wurde das durch ein überraschendes Votum der AfD-Fraktion zu seinen Gunsten. Nach massiver Kritik ist Kemmerich inzwischen wieder zurückgetreten.

deutschlandfunk


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