Ernste Lage, aber noch kein Grund zur Panik - so hieß es bisher immer, wenn die EU-Kommission gefragt wurde, wie sie das Corona-Risiko für Europa einschätzt. Aber die Ausbreitung des Virus in Italien mit mehr als 200 Infizierten und fünf Toten hat einen neuen Ton in die Debatte gebracht.
Große Sorge mache sie sich, sagte die EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und betonte: Alle Mitgliedsländer müssten sich jetzt darauf vorbereiten, in eine ähnliche Situation wie Italien zu geraten.
Reisebeschränkungen Sache der Mitgliedsstaaten
Nachdem in Norditalien ganze Ortschaften abgeriegelt sind und Zugverbindungen nach Österreich zeitweise unterbrochen wurden, stellt sich in Brüssel die Frage, ob jetzt an den Grenzen nicht mehr geschehen muss. Die Kommission zögert noch. Kyriakides sagte, die Situation sei sehr komplex und Reisebeschränkungen müssten wissenschaftlich begründet und verhältnismäßig sein.
Ohnehin sind der Brüsseler Kommission die Hände gebunden. Durch das Schengen-Abkommen ist in den Mitgliedsländern die Reisefreiheit garantiert - das kann nicht in Brüssel aufgehoben werden. Es ist Sache der Mitgliedsstaaten, Maßnahmen wie Grenzkontrollen und Reisebeschränkungen wieder einzuführen.
90 Millionen für Suche nach Impfstoff
Die EU-Kommission will aber finanziell tätig werden. Mit einem Hilfspaket von 230 Millionen Euro sollen Hilfsorganisationen im Kampf gegen das Coronavirus unterstützt werden, vor allem in Ländern mit schwachen Gesundheitssystemen. Für Janez Lenarcic, den EU-Kommissar für Krisenmanagement, handelt es sich um eine globale Herausforderung, die jetzt die Zusammenarbeit der ganzen internationalen Staatengemeinschaft nötig mache.
Ein großer Teil des Hilfspakets soll in die Suche nach einem Impfstoff investiert werden: Rund 90 Millionen Euro sieht die Brüsseler Kommission dafür vor.
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