“Wo nötig, werden wir den Firmen mit unseren Mitteln helfen”, sagte der SPD-Politiker am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Beschäftigte könnten einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld zudem auch dann haben, wenn ihr Betrieb auf behördliche Anordnung schließen müsse. “Dabei prüft die zuständige Agentur für Arbeit im Einzelfall, ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Kurzarbeitergeldes vorliegen”, sagte Heil. Aus Gesprächen mit der Bundesagentur für Arbeit wisse er, dass sich erste Betriebe über diese Möglichkeiten informiert hätten.
Der Minister verwies zudem auf die Gesetzeslage. “Wenn Betriebe wegen des Coronavirus aufgrund behördlicher Anordnungen geschlossen werden, muss der Arbeitgeber grundsätzlich weiter den Lohn bezahlen”, sagte Heil. “Auch müssen die Beschäftigten die ausgefallene Arbeitszeit generell nicht nacharbeiten.”
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