Nouripour will „Aufstand der Zuständigen“

  29 Februar 2020    Gelesen: 896
Nouripour will „Aufstand der Zuständigen“

Der Grünen-Politiker Nouripour fordert ein entschiedeneres Vorgehen gegen Rechtsextremismus in Deutschland.

Notwendig sei nicht nur ein Aufstand der Anständigen, sondern auch ein „Aufstand der Zuständigen“, sagte der Bundestagsabgeordnete heute früh im Deutschlandfunk. Er hoffe, dass die Behörden nun wachsamer seien, fügte Nouripour mit Blick auf die Ermittlungen gegen die sogenannte „Gruppe S“ hinzu, die Medienberichten zufolge auch Anschläge gegen Moscheen geplant hatte. Bundesinnenminister Seehofer will nach einem Bericht der Funke-Mediengruppe einen unabhängigen Expertenkreis zum Thema Islamfeindlichkeit einrichten. Das Gremium solle Erscheinungsformen von Islamfeindlichkeit analysieren, diese mit Antisemitismus vergleichen und am Ende der Bundesregierung Empfehlungen für Maßnahmen gegen antimuslimischen Hass geben. Zudem wolle sich Seehofer alsbald mit Angehörigen der Opfer der Anschläge von Hanau und Halle treffen.

Medienberichten zufolge erreichte rund eine Woche nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf eine Shisha-Bar und einen Kiosk in Hanau ein Hassbrief die örtliche Moschee des Islamverbands Ditib. Darin heiße es unter anderem, der deutsche Mann habe es – Zitat „Idioten wie euch gezeigt“.


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