Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius fordert angesichts der jüngsten Zunahme von Falschnachrichten und Halbwahrheiten in der Coronakrise ein härteres Vorgehen gegen deren Verbreitung.
''Fake News zur Versorgungslage in Zeiten der Coronakrise sind brandgefährlich", sagte Pistorius dem ''Spiegel''. "Sie können Panik, Hamsterkäufe und Konflikte auslösen und sind daher auf das Schärfste zu verurteilen. Daher müssen wir mit Bußgeldern oder sogar Strafandrohungen abschrecken."
Pistorius rief die Bundesregierung zum Handeln auf. "Ich bitte daher den Bund koordinierend tätig zu werden und entweder Möglichkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz aufzuzeigen oder schnellstmöglich das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten beziehungsweise das Strafgesetzbuch anzupassen", sagte der SPD-Politiker. "Es muss verboten werden, öffentlich unwahre Behauptungen über die Versorgungslage der Bevölkerung, die medizinische Versorgung oder Ursache, Ansteckungswege, Diagnose und Therapie von Covid-19 zu verbreiten.''
Aldi dementiert Schließungen
Im Zuge der Coronakrise wurden über Messengerdienste und soziale Medien vermehrt Falschnachrichten verbreitet. Es kursierten etwa Berichte über WhatsApp, wonach die Supermarktkette Aldi ihre Läden bald schließen werde. Daraufhin musste Aldi klarstellen, dass die Märkte "selbstverständlich" geöffnet blieben.
Das Bundesgesundheitsministerium musste Gerüchte dementieren, wonach die Wiener Uniklinik erforscht habe, dass Ibuprofen das Risiko erhöhe, an Corona zu erkranken. Dies seien Fake News, betonte das Ministerium. In der Bundesregierung fürchtet man, dass die Falschnachrichten zu einer zusätzlichen Verunsicherung der Bevölkerung führen könnten.
Quelle: ntv.de, mdi
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