Baku warnt Armenien erneut

  31 März 2020    Gelesen: 1113
Baku warnt Armenien erneut

Das Außenministerium gab am 31. März 2020 eine Erklärung im Zusammenhang mit der Abhaltung sogenannter "Wahlen" durch Armenien in den besetzten Gebieten Aserbaidschans ab.

Die Erklärung des aserbaidschanischen Außenministeriums lautet:

"Abhalten" von Wahlen in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan zu einer Zeit, in der Armenien die militärische Besetzung aserbaidschanischer Gebiete und die ethnische Säuberung in diesen Gebieten, die Verfassung der Republik Aserbaidschan sowie die Normen und Grundsätze des Völkerrechts, einschließlich der Charta der Vereinten Nationen, fortsetzt und ist ein klarer Verstoß gegen die einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und hat diesbezüglich keine Rechtskraft.

Das von der Republik Armenien in den besetzten Gebieten Aserbaidschans eingeführte illegale Regime ist das Ergebnis von Aggression, ethnischen Säuberungen und Rassendiskriminierung. es steht unter der Führung und Kontrolle Armeniens.

Die internationale Gemeinschaft verurteilt nachdrücklich die Anwendung militärischer Gewalt gegen Aserbaidschan und die damit verbundene Besetzung seiner Gebiete. 1993 verurteilte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Besetzung aserbaidschanischer Gebiete und bekräftigte seine Achtung der Souveränität und territorialen Integrität der Republik Aserbaidschan und die Unverletzlichkeit ihrer international anerkannten Grenzen. In diesen Resolutionen bekräftigte der Sicherheitsrat, dass die Region Berg-Karabach ein integraler Bestandteil Aserbaidschans ist, und forderte den sofortigen, vollständigen und bedingungslosen Abzug der armenischen Besatzungstruppen aus allen besetzten Gebieten Aserbaidschans. Andere internationale Organisationen haben eine ähnliche Position eingenommen.

Dementsprechend hat die internationale Gemeinschaft die von der Republik Armenien in den besetzten Gebieten Aserbaidschans organisierten früheren "Wahlshows" eindeutig und konsequent abgelehnt und damit gegen die Normen des armenischen Völkerrechts, die Souveränität und territoriale Integrität der Republik Aserbaidschan verstoßen Er wies offen alle Ausreden zurück, mit denen er seine Missachtung seiner Rechte begründete. 

Wahlen in der Region Berg-Karabach in der Republik Aserbaidschan dürfen nur im Rahmen der Verfassung der Republik Aserbaidschan und unter Beteiligung der gesamten Bevölkerung der Region abgehalten werden. "Jede Wahl wird erst nach dem Abzug der armenischen Besatzungsmächte aus den besetzten Gebieten, der Rückkehr der vertriebenen aserbaidschanischen Bevölkerung in ihre Heimatländer sowie der Wiederherstellung des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen den armenischen und aserbaidschanischen Gemeinden in der Region möglich sein."

Das Ministerium bekräftigt, dass die Beilegung des armenisch-aserbaidschanischen Berg-Karabach-Konflikts nur auf der Grundlage der Souveränität und territorialen Integrität Aserbaidschans innerhalb seiner international anerkannten Grenzen möglich ist. Die militärische Besetzung der aserbaidschanischen Gebiete ist keine Lösung, und jeder Versuch, diese Tatsache zu akzeptieren, einschließlich der Organisation betrügerischer "Wahlen" (vollendete Tatsachen), wird niemals zu dem von Armenien gewünschten politischen Ergebnis führen und auch keine positiven Aussichten für das Land bringen. Aserbaidschan wird sich niemals mit der Besetzung seiner international anerkannten Gebiete versöhnen.


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