Erste Anhörung über Bewaffnung von Drohnen

  12 Mai 2020    Gelesen: 1204
  Erste Anhörung über Bewaffnung von Drohnen

Mit einer öffentlichen Anhörung hat das Verteidigungsministerium eine gesellschaftliche Debatte über die Frage eingeleitet, ob die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgestattet werden soll.

Der Parlamentarische Staatsekretär Tauber sagte zum Beginn einer im Internet übertragenen Diskussion mit Experten, Vertretern der Zivilgesellschaft und Bundestagsabgeordneten, bislang sei die Debatte teilweise hochemotional geführt worden. Über einen Einsatz bewaffneter Drohnen entscheide aber immer der Mensch und nicht eine künstliche Intelligenz. Schon vor der Anhörung hatten sich unter anderem der scheidende Wehrbeauftragte Bartels und Politiker von FDP und CDU für die Bewaffnung von Drohnen ausgesprochen. Der Grünen-Vorsitzende Habeck meinte dagegen, die Tendenz der Automatisierung von Krieg und damit von Töten sei bedrückend.

Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD verabredet, dass der Bundestag über eine Bewaffnung der Fluggeräte erst nach einer ausführlichen völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen sowie ethischen Erörterung entscheiden soll.


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