UN-Sicherheitsrat verlängert Waffenembargo gegen Libyen

  06 Juni 2020    Gelesen: 705
  UN-Sicherheitsrat verlängert Waffenembargo gegen Libyen

Der UN-Sicherheitsrat hat das Waffenembargo gegen Libyen um vorerst zwölf Monate verlängert. Einer entsprechenden Resolution, die Deutschland vorgelegt hatte, stimmten die 15 Mitglieder des Gremiums am Freitag allesamt zu.

Eine strikte Einhaltung des Embargos sei extrem wichtig, um den Konflikt in Libyen politisch lösen zu können, sagte der stellvertretende deutsche UN-Botschafter Jürgen Schulz. Dafür sei die verabschiedete Resolution ein wertvolles Werkzeug. Außenminister Heiko Maas bezeichnete das Papier als „positives Signal”.

Nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 war in Libyen ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Unzählige Milizen kämpfen in dem nordafrikanischen Land um Macht und Einfluss. Das Waffenembargo gegen Libyen besteht schon seit 2011, ist aber faktisch unwirksam. Die Europäische Union überwacht das Waffenembargo seit kurzem wieder mit Schiffen auf dem Mittelmeer im Rahmen der Operation „Irini”.

sputniknews


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