Konservative bleiben in Kroatien an der Macht

  06 Juli 2020    Gelesen: 399
Konservative bleiben in Kroatien an der Macht

Die Regierungspartei HDZ liegt bei der Wahl in Kroatien ersten Ergebnissen zufolge vorn. Allein regieren kann die Partei von Ministerpräsident Andrej Plenkovic trotzdem nicht.

Bei der Parlamentswahl in Kroatien zeichnet sich ein deutlicher Sieg der konservativen Partei Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) ab. Bei den Parlamentswahlen am Sonntag gewann die konservative Partei mit 61 von 151 Mandaten, wie das kroatische Fernsehen HRT berichtete. Die oppositionellen Sozialdemokraten (SDP) kamen demnach nur auf 44 Mandate.

Die HDZ unter Führung von Ministerpräsident Andrej Plenkovic schnitt damit deutlich besser ab als nach den letzten Umfragen erwartet. Für die Bildung der nächsten Regierung wird sie aber Partner brauchen. Die neue rechtspopulistische Heimatbewegung des Volksliedsängers Miroslav Skoro errang nach der Prognose 16 Mandate und wurde drittstärkste Kraft.

Acht Sitze im neuen Parlament gehen demnach auch an die rechte Partei Most (Brücke), acht an die neue links-grüne Plattform Mozemo! (Wir können es!) und drei an die bürgerlich-liberale Partei ohne Namen und Vornamen (SSIP). Acht Mandate sind den ethnischen Minderheiten vorbehalten, drei den Auslandskroaten.

Der "Corona-Sieg"
Eigentlich stand die Parlamentswahl erst im Herbst an. Plenkovic hatte die Abstimmung aber vorgezogen, um vom Image des Krisenmanagers in der Coronakrise profitieren zu können. Die Regierung hatte die Infektionszahlen niedrig gehalten und die Neuansteckungen erfolgreich zurückgedrängt. Allerdings sind die Infektionszahlen in den vergangenen zehn Tagen in Kroatien wieder gestiegen. Dem stark vom Tourismus abhängigen Land steht wegen der Krise eine schwere Rezession bevor. Bislang starben in Kroatien nach offiziellen Angaben mehr als hundert Menschen an den Folgen einer Corona-Infektion. Insgesamt wurden mehr als 3000 Infektionsfälle gemeldet.

An der Wahl nahmen deutlich weniger Wähler teil als üblich: Am Nachmittag hatte die Wahlbeteiligung nach Angaben der Staatlichen Wahlkommission bei 34 Prozent gelegen, das war um 3,5 Prozentpunkte weniger als zur gleichen Zeit vor vier Jahren. Damals hatte die Wahlbeteiligung am Ende des Tages 53 Prozent betragen.

Insgesamt waren 3,8 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wähler sollten wegen einer möglichen Corona-Ansteckungsgefahr Masken tragen und ihre eigenen Stifte zur Stimmabgabe mitbringen. Zudem machten Beamte Hausbesuche, um die Stimmzettel von 500 Menschen abzuholen - rund zehn Prozent unter ihnen befanden sich in Selbstisolation. Corona-Infizierte durften anderen eine Wahl-Vollmacht ausstellen.

Enttäuschte Sozialdemokraten und ein machtloser Präsident
Vor der Coronakrise hatte die Opposition auf einen Machtwechsel gehofft. Im Januar ging der Sozialdemokrat Zoran Milanovic als Sieger aus der Präsidentenwahl hervor. Er bezwang die rechtsnationale Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarovic relativ knapp mit 52,7 Prozent. 

Das Präsidentenamt ist in Kroatien, ähnlich wie in Deutschland, eher mit repräsentativen Vollmachten verbunden. Das Staatsoberhaupt hat außerdem einen gewissen Gestaltungsspielraum in der Außenpolitik. Allerdings hat der Sozialdemokrat Milanovic nun wenig Gestaltungsmöglichkeiten, wenn die amtierende Regierung nicht auf seiner politischen Linie liegt.

spiegel


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