Regierung verhängt Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen

  07 Juli 2020    Gelesen: 589
Regierung verhängt Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen

Großbritannien hat erstmals im Alleingang Sanktionen gegen Personen wegen Menschenrechtsverletzungen verhängt.

Bislang hatte die Regierung Strafmaßnahmen gemeinsam mit Organisationen wie den Vereinten Nationen oder der Europäischen Union beschlossen. Außenminister Raab nannte im Parlament unter anderem Verdächtige, die mit dem Tod des russischen Anwalts Magnitski in Verbindung gebracht werden. Magnitski hatte Beamten des russischen Innenministeriums Millionenbetrug vorgeworfen. Er starb Ende 2009 im Untersuchungsgefängnis. Auf der Liste der Strafmaßnahmen mit 49 Personen und Organisationen stehen auch ranghohe Angehörige des Militärs in Myanmar. Sie werden beschuldigt, die systematische Ermordung der muslimischen Rohingya-Minderheit ermöglicht zu haben. Zudem geht London gegen Staatsbedienstete in Nordkorea vor.

Zu den Sanktionen gehören Einreiseverbote und das Einfrieren von Konten im Vereinigten Königreich.

deutschlandfunk


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