Ein Bündnis aus Wissenschaftlern, IT-Experten und Medienmanagern hat die Europäische Union zum Bau einer eigenständigen Digital-Infrastruktur für Europa aufgerufen. Es ist nach Ansicht des Bündnisses "höchste Zeit" für eine Alternative zu den Internetriesen aus den USA und China.

Europa müsse die Hoheit über Daten und digitale Infrastrukturen erlangen, heißt es in einem Appell unter Führung des früheren SAP-Managers Henning Kagermann und des Intendanten des Bayerischen Rundfunks (BR), Ulrich Wilhelm. Ein solches digitales Ökosystem müsse den europäischen Werten wie Offenheit und Vielfalt folgen.

"Wir wollen digitale Souveränität stärken - also die Selbstbestimmung Europas als Rechts- und Wertegemeinschaft und jedes einzelnen Nutzers", sagte Kagermann einer Mitteilung zufolge. Die Coronakrise zeige, wie Digitalisierung das ganze Leben durchdringe, aber auch wie abhängig Europa von Plattformbetreibern außerhalb sei. Dies gefährde die Freiheit und Privatsphäre der Bürger.

Das Bündnis fordert in seinem Grundsatzpapier besonders Deutschland zum Handeln auf, das aktuell die EU-Ratspräsidentschaft hat, sowie auch Frankreich. Zudem appelliert es an das Parlament und die EU-Kommission mit deren Digitalstrategie. Die Herausforderung sei so groß, dass es ohne staatliches Handeln keine Aussicht auf Erfolg gebe.

Der ebenfalls an der Initiative beteiligte Präsident der TU München, Thomas Hofmann, sagte der "Süddeutschen Zeitung": "Ob Cloudsysteme, Suchmaschinen, Kommunikationsdienste: Die digitale Welt ist in US-amerikanischer oder asiatischer Hand." Er mahnte: "Ich glaube, es ist dringend Zeit aufzuwachen, sonst verlieren wir in diesem Zukunftsspiel auch noch die zweite Halbzeit."

Wilhelm: Faire Zugangs- und Nutzungsbedingungen schaffen
BR-Intendant Wilhelm engagiert sich seit Längerem für eine solche Infrastruktur. "Wenn Europa jetzt kraftvoll handelt und eine ambitionierte Initiative startet, kann ein öffentlicher digitaler Raum entstehen, der faire Zugangs- und Nutzungsbedingungen bietet, den öffentlichen Diskurs stärkt und die identitätsstiftende Pluralität Europas sicherstellt", sagte er der Mitteilung zufolge.

Zu den Kosten einer derartigen Initiative machte das Bündnis keine Angaben. Der Nachrichtenagentur dpa hatte Wilhelm gesagt, Experten gingen zunächst von einem niedrigeren einstelligen Milliardenbetrag aus. "Gemessen an den Riesensummen, die jetzt zur Stabilisierung der Wirtschaft fließen, geht es hier um relativ kleine Beträge", sagte er.

Die Initiative sieht sich nicht in Konkurrenz zu bereits bestehenden Initiativen, sondern will diese für mehr Schlagkraft bündeln. Unter anderem treiben Deutschland und Frankreich Pläne für eine Cloud- und Dateninfrastruktur ("Gaia-X") voran - unterstützt von zahlreichen Unternehmen beider Länder. Das Vorhaben soll zu einem europäischen Projekt ausgebaut werden.

spiegel

Tags: